Diese Seite ist reserviert für die in Borken  anstehenden aktuellen oder zukünftigen Themen, die mir für die BürgerInnen interessant erscheinen. Auf dieser Seite erscheinen aber auch bereits abgeschlossene Themen.  

Ich habe den kompletten Inhalt dieser Unterseite zusammengefasst und stelle ihn hier - begrenzte Zeit - zum Download in drei einzelnen PDF-Dateien bereit. Bitte beachten Sie, dass der Download aufgrund des Umfanges der Dateien einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Teil 1 (ca.31 MB)

Teil 2 (ca.222 MB)

Teil 3 (ca.86 MB)


Alle Themen sind fortlaufend nummeriert. Neu hinzugekommene Themen stehen somit ganz unten in der Auflistung. - Die Nummerierung soll die Bezugnahme Ihrer eventuellen Stellungnahme zum Thema erleichtern. Die bisher aufgegriffenen Themen sind ein einer Auflistung (roter Rahmen weiter unten) zusammengefasst.

Die Aktualität eines Themas kann über einen größeren Zeitraum schwanken, worauf diese Nummerierung keinen Bezug nehmen kann. Die Reihenfolge stellt somit weder eine Gewichtung der Wichtigkeit noch der zeitlichen Dringlichkeit des Themas dar.

Gerne greife ich auf Ihre Anregung hin weitere, für die Allgemeinheit interessante Themen auf, die hier bisher noch keine Erwähnung gefunden haben.

Die Themen sind häufig so aufbereitet, dass zunächst ein Rückblick die "historische" Situation beschreibt, um dann über die Entwicklung der zurückliegenden Jahre zu der heutigen, aktuellen Situation zu kommen. 

Die Beiträge zu den Themen werden je nach Bedarf aktualisiert. Bei einem im Aufbau befindlichen Thema kann es vorkommen, dass Verlinkungen noch nicht gesetzt sind. Dies wird aber in der Regel sehr zeitnah von mir nachgeholt. 

Gerne dürfen Sie mir Fehler mitteilen. Ich werde in jedem Fall um rasche Korrektur und/oder Richtigstellung bemüht sein.

Der Auflistung vorausgestellt sind eigene Anfragen aus meiner Mandatsträger-funktion heraus.

Kontakt über: die-linke-borken-hessen@ljbaumann.de

Eigene Anfragen und Anträge:

Lfd.-Nr.SachverhaltLink zur AnfrageLink zur Antwort
 01Wegebau Singliser See150528 StaVo Anfrage BA Wegebau Antwort
 02Bahnhof Borken
Achtung! Der Link zu meiner Dokumentation im verlinkten Dokument meiner Anfrage hat sich wegen korrektiver Aktualisierungen verändert!
Die Dokumentation gibt es
hier!
150528 StaVo Anfrage BA Bahnhof Borken Antwort
 03Grundstück Fa. Fehr150530 StaVo Anfrage BA Grundstück Fehr  Antwort
 04Schalt- und Umspannanlage150531 StaVo Anfrage Schalt- und Umspannanlage Antwort
 05Erschließungsknoten IV150531 StaVo Anfrage BA Erschließungsknoten IV.pdf Antwort
 06Bushaltestellen Stockelache + Gombeth / Schwalmbrücke150604 StaVo Anfrage Bushaltestelle Stockelache.pdf Antvort
 07Antrag betreffend der Prüfung einer möglichen Nutzung des Gebäudekomplex des Hotels150920 StaVo Antrag Hotel Am Stadtpark bufIn der StaVo behandelt!
 08Straßen- und Straßenbrücken-zustandskataster im Hinblick auf die bevorstehende Erhebung von Straßengebühren150921 StaVo Anfrage BA Straßenzustandskataster buf.pdf Antwort
 09Bahnhofstraße Nachbesserung150925 StaVo Anfrage BA Nachbesserung Bahnhofstraße buf Antwort
 10Steuerrückzahlungen an e.on in den 1990er Jahren151003 StaVo Anfrage FA Rückzahlungen an e.on buf. Antwort
 11Anfrage Bgm. wegen IGZ151003 StaVo Anfrage an den Bürgermeister betreffs IGZ buf Antwort
 12Anfrage an Bgm. betr. Aufklärung üb. TOP 3 c und TOP 4 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.11.2015160130 StaVo Anfrage zur Veränderungssperre Antwort
 13Anfrage an Bgm. betr. Aufklärung üb. Broschüre "Borken ist Zukunft"160130 Stavo Anfrage Bgm. wg. Broschüre Antwort
 14Anfrage an Stadtverordneten-vorsteher betr. Stadtverordne-tenversammung vom 15.12.2015160201 StaVo Anfrage an Vorsitzenden wg. StaVo Dez.

Eingangs-bestätigung

Antwort

 15Anfrage an den Vs des BA bezügl. TOP 3 der Sitzung des Bauausschusses v. 02.02.2016160202 StaVo Anfrage Vs-BA wg Planung Bahnhofstraße 104_106.pdf Antwort

Mit Schreiben vom 18.06.2015 und Eingang am 20.06.2015 habe ich eine Eingangsbestätigung meiner ersten sechs Anfragen erhalten. Soweit schriftliche Antworten vorliegen ist die jeweilige Antwort verlinkt. - Bitte entscheiden Sie selbst, inwieweit meine konkreten Fragen auch konkret beantwortet wurden. Persönlich halte ich die Mehrzahl der Antworten für mehr als dürftig und einem Stadtverordneten gegenüber für wenig akzeptabel. Weil meine Fragen auch aus einem politischen Hintergrund heraus erfolgten, gilt für mich im Zweifel: "Auch keine Antwort ist eine Antwort"!

Hinweis zu Lfd.-Nr. 01: Am Freitag, den 29.05.2015, konnte ich feststellen, dass bereits rd. 90% des aufgebrachten Basaltschotters und Basaltgruses wieder entfernt worden war. Offensichtlich hatte es bereits vorher Beschwerden gegeben, denen inzwischen nachgegangen worden war? (Mir ist nicht bekannt, wie lange sich der Weg bereits vor meiner Kenntnisnahme am 24.05.2015 in dem beschriebenen miserablen Zustand befand. Alle Personen, die ich dort antraf, klagten sehr heftig über diesen nicht hinnehmbaren Zustand.) Dies ändert allerdings nichts daran, dass dort Pfusch abgeliefert wurde. Wie professioneller Wegebau aussieht, kann jeder aufmerksame Besucher des Hessentages in Hofgeismar an vielen Stellen überprüfen!

Nebenstehendes Bild wurde am 29.05.2015 aufgenommen. Die Grasnarbe ist an vielen Stellen wieder erkennbar, weil der Basaltschotter und -grus in großen Teilen wieder entfernt wurde.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis zu Lfd.-Nr. 06: Der an der Bushaltestelle Gombeth reklamierte Schaden wurde heute, am Donnerstag, den 18.06.2015 beseitigt. Die Arbeiten waren gegen 14:00 Uhr fast erledigt - der Beton muss nur noch aushärten.

Zur obigen Abbildung: Die schriftliche Anfrage zeigt noch vor deren Beantwortung Wirkung. Das Fundament der NVV-Bushaltestelle Gombeth wurde erneuert. Aufnahmedatum: 19.06.2015

An der Bushaltestelle Stockelache konnte ich am Samstag, den 20.06. feststellen, dass gewisse Aktivitäten stattgefunden haben. Es sah wieder etwas ordentlicher aus, weil der größte Wildwuchs - zwar etwas halbherzig - zurückgeschnitten und im Haltstellenhäuschen mit einem feuchten Lappen der der Schmutz auf der verbliebenen Verglasung etwas verteilt worden ist. Warum man allerdings die Sträucher nicht bis hinter die ursprüngliche Begrenzung zurück-schneidet um etwas mehr Zeit für den nächsten Einsatz zu gewinnen und die auf die Fläche überwuchernde Grassnabe nicht entfernt, kann ich nicht nachvollziehen.Mindestens einmal im Jahr hätte das Haltstellenhäuschen eine völlige Grundreinigung nötig.

17.02.2016

Auswertung der Antworten zu meinen Anfragen

Rechtzeitig vor der Kommunalwahl am 06. März 2016 stelle ich hier meine Auswertung zu den Antworten auf meine Anfragen als Stadtverordneter während der Wahlperiode 2011 bis 2016  (siehe obige Tabelle) der Öffentlichkeit zur Information und / oder (Wahl-)Orientierung zur Verfügung. 

Hinweis: Das obige Bild ist mit dem kompletten 25-seitigen PDF-Dokument verknüpft. Durch Anklicken können Sie es auf den Bildschirm bringen, herunterladen oder auch drucken.

Der Hintergrund meiner Fragen war, aus den Antworten ein Bild vom Wirken des ehemaligen Bürgermeisters, Bernd Heßler, zusammen mit seiner SPD-Mehrheitsfraktion in der Stadtver-ordnetenversammlung und dem SPD-dominierten Magistrat, zu zeichnen.

Aus dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl im September 2015 schließe ich, dass es vermutlich für viele Menschen in Borken gar nicht so überraschend ist, dass sich das abzeichnende Bild für die beteiligten Akteure wenig rosig ergibt.

Inzwischen ist der 'alte' Bürgermeister von einem 'neuen' Bürgermeister abgelöst worden. Zurückgeblieben ist, für die letzten Wochen der laufenden Wahlperiode 2011 bis 2016, die SPD-Fraktion mit ihrer absoluten Mehrheit in der Stadtverodnetenversammlung.

Jedem Wähler und jeder Wählerin muss klar sein, dass Bürgermeister Heßler nicht in der, geradezu selbstherrlichen, Weise hätte agieren könnnen, wenn die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung nicht sein Handeln über seine 28-jährige Amtszeit kritiklos mitgetragen hätte. Sie ist also für die Verschuldung der Stadt Borken (Hessen) und andere Fehlentwicklungen, gemeinsam mit dem ehemaligen Bürgermeister und dem SPD-dominierten Magistrat, verantwortlich.

Der in 30 Jahre verschlissenen Borkener SPD stände also die nächste Wahlperiode in der Opposition und ohne eigene Mehrheit sehr gut zu Gesicht. Zeit, die der SPD Gelegenheit zur Selbstkritik und Reflektion ihres bisherigen Wirkens bieten würde.

Sie, die Wählerinnen und Wähler, haben es mit ihrem Votum bei der Kommunalwahl am
06. März 2016 in der Hand, Verhältnisse zu schaffen, bei denen der amtierende Bürgermeister für seine Vorhaben in der Stadtverordnetenversammlung werben und sich ggf. Mehrheiten suchen muss, aber nicht durch eine SPD-Mehrheit ausgebremst werden kann. Mehr Demokratie ist kaum möglich und davon hat man leider über 28 Jahre hinweg zu wenig.

Gundsätzlich gibt es auch nichts gegen stabile Mehrheiten oder etwa einer absoluten Mehrheit in einer Stadtverordnetenversammlung einzuwenden, wenn diejenigen, die über sie verfügen, außerordentlich verantwortungsvoll damit umgehen. Leider hat man das in der Vergangenheit bei der SPD-Fraktion komplett vermisst.

PDF-Dokument für den Download / Druck

Beitrag eingestellt am: 17.01.2016
Beitrag überarbeitet am: 04.03.2016


  

Thema 1 Molkereigelände

Rückblick

Seit ... hat es in Borken eine Molkerei gegeben. Erreichte man Borken in den 1950er Jahren aus Richtung Norden, wurde das Stadtbild noch nicht von unserem Wasserturm oder dem "schiefen" Glockenturm der katholischen Kirche bestimmt, sondern von zwei mächtigen Schloten. Ein Kamin gehörte zur Molkerei, der andere zur Ziegelei. Die Molkerei war schon zu dieser Zeit von angrenzender  Wohnbebauung im Bobenhäuser Weg und später auch in der Straße "An der Hermanstruth" umgeben.

Es gab eine Zeit des wirtschaftlichen Auf und Ab des Unternehmens. Ab Mitte der 1960er Jahre konzentrierte man die Produktion auf die Herstellung von Joghurt. Diese Produktion unter dem Namen "Die Bunten aus Borken" war sehr erfolgreich und das Produkt war fast in der ganzen Bundesrepublik bekannt. In unserer Region bekam man ihn allerdings nur schwer zu kaufen. Zu einem späteren Zeitpunkt kam es in der Bundesrepublik zu einer Konzentration im Molkereisektor der zum Sterben vieler kleiner Molkereien führte. Die Molkerei Borken wurde schließlich noch von dem Unternehmen .... übernommen und noch einige Zeit weitergeführt. Im Jahr 2005 kam dann das endgültige Aus, die Produktion wurde stillgelegt und die molkereitechnischen Anlagen aus dem Gebäude entfernt.

Seit dieser Zeit ist sowohl das Gelände als auch der Gebäudekomplex sich selbst überlassen und damit dem langsamen Verfall preisgegeben. Diese Gewerbebrache entwickelte sich über die Jahre hinweg zu einem innerstädtischen "Schandfleck", den der Magistrat der Stadt verständlicherweise rasch beseitigt gesehen hätte.

 

Die Collage zeigt die Gebäude der ehemaligen Molkerei im Zustand vom Juni 2012

Der Magistrat empfahl deshalb schon im Jahr .... der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zur städtebaulichen Prüfung der Planung und Umsetzung eines Einkaufszentrums an dieser Stelle. Die Stadtverordnetenversammlung stimmten damals dieser Empfehlung des Magistrats zu.

Ob seinerzeit auch andere Möglichkeiten der Vermarktung und Nutzung dieses Geländes  diskutiert wurden entzieht sich meiner Kenntnis. Stadtplanerisch hätte sich aus meiner Sicht das Gelände viel besser zum innerstädtischen Wohnen als für die erneute Errichtung eines Gewerbebetriebs geeignet. Schon der Molkereibetrieb war durch seine innerstädtische Lage für die letztlich immer umfangreicheren An- und Ablieferungen umständlich zu erreichen und der Verladebetrieb führte zu immer größer werdenden Belästigungen der Anwohner.

Durch die Absegnung der Stadtverordnetenversammlung war die Nutzung des Geländes für den Einzelhandel vorgegeben und es konnte / musste nach einem Interessenten zur Umsetzung eines entsprechenden Projektes gesucht werden.

Nach mehreren Rückschlägen in den zurückliegenden Jahren wurde den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit nun die Investoren .... präsentiert, die die Verwirklichung eines Fachmarktzentrums auf dem Molkereigelände geplant haben.

Auf die zukünftigen Mieter des geplanten Fachmarktzentrums und somit auf die Art des neu in Borken hinzu kommenden Einzelhandels hat die Stadtverwaltung im Grunde keinen Einfluss. Dies war nicht Inhalt des damaligen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung. Es liegt in den Händen des Eigentümers und ist abhängig davon, welches Einzelhandelsunternehmen sich wirtschaftlichen Erfolg in diesem Fachmarktzentrum in Borken verspricht. Es sind unternehmerische Entscheidungen.

Das im Grunde fertig geplante Projekt wurde in einer öffentlichen Veranstaltung am .... vorgestellt. Jederman und insbesondere die an das beplante Gebiet angrenzenden Anlieger hatten die Möglichkeit kritische Fragen an die Planer und die Mitarbeiter des Bauamtes zu stellen und ggf. sogar noch geringfügige Änderungsvorschläge zu platzieren. Von der Verwaltung ist letztlich nur noch zu prüfen, ob die Planung rechtlichen Vorgaben genügt.

 

In der Stadtverordnetenversammlung am .... wurde dem vorgestellten Projekt mehrheitlich zugestimmt.

 

Quelle: Die gleiche Ausgabe des Borkener Anzeigers wie oben

Die zeitliche Planung sieht derzeit vor, dass in der zweiten Jahreshälfte 2012 der Abriss erfolgen soll. Die Errichtungsphase des Fachmarktzentrums wird sich von Ende 2012 bis zur Fertigstellung in der zweiten Jahreshälfte 2013 erstrecken.

Fazit:

  • Da die Planung des Fachmarktzentrum auf der Grundlage eines bereits Jahre zurückliegenden Magistratsbeschlusses und dem Mehrheitswillen der Stadtverordentenversammlung beruht, lässt sie sich grundsätzlich nicht in Frage stellen.
  • Die hässliche Gewerbebrache im innerstädtischen Bereich wird verschwinden und durch einen architektonisch wenig anspruchsvollen Neubau (nette Umschreibung) ersetzt.
  • Die Planung, dass das Fachmarktzentrum lediglich über einen Fuß-/Radweg von der Straße an der Hermanstruth zugänglich sein wird und der eigentliche Zugang ausschließlich über die Bahnhofstraße erfolgen wird, ist zu begrüßen.
  • In dem Projekt stecken Chancen und Risiken gleichermaßen, die kaum jemand seriös voraussagen kann. Es handelt sich um ein Renditeobjekt welches nach seiner Abschreibung oder vorher eintretender wirtschaftlicher Schieflage auch sehr schnell wieder zu einer Gewerbebrache werden kann.
  • Der einziehende Einzelhandel kann für den Verbraucher auf Grund der veränderten Wettbewerbssituation marginale Vorteile bringen. Die Risiken eines ruinösen Wettbewerbs sind - nach meiner Auffassung - dagegen nicht als marginal anzusehen.
  • Die Kaufkraft in Borken wird in Zukunft durch das natürliche Weniger werden der PREAG-Rentner deutlich sinken und damit möglicherweise schnell zu einem Überangebot führen.

 Letzte Aktualisierung: 02.11.2012

Die Eröffnung des Fachmarktzentrums steht kurz bevor.

Die Collage zeigt die Gebäude des neu entstandenen Fachmarktzentrums

Am Mittwoch, den 09.10.2013 hat im Rahmen der Übergabe des Fachmarktzentrums in Borken an die zukünftigen Mieter eine kleine "Feierstunde" stattgefunden, zu der ich als Stadtverordneter auch eingeladen war.

Ich konnte mich vor Ort davon überzeugen, dass der Bauträger, die APP Projektmanagement GmbH aus Bad Hersfeld, gute Arbeit geleistet und sehr gute Verkaufsräume an die zukünftigen Mieter übergeben hat. Die Raumübergabe hat 10 Tage vor dem geplanten Termin stattgefunden. Auch die Arbeiten an den Außenanlagen sind weitestgehend abgeschlossen. Der Ausführung des Projektes durch den Bauträger kann man hohe Professionalität bescheinigen.

Der Bauträger hat seine Aufgabe, die Planung und Errichtung, also wirklich gut erledigt. Dass ein solches Vorhaben an diesem Standort geplant und errichtet werden sollte, ist ihm nicht anzulasten. Dafür sind die Stadt, der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung, und ggf. Faktoren wie die Vermarktbarkeit einer solchen Fläche und die Einlassungen des ehemaligen Eigentümers verantwortlich.

Mit der Entscheidung für ein Fachmarktzentrum hat die Stadt ihren Einfluss auf die Vermarktung der errichteten Verkaufsflächen an den Investor abgegeben - mit allen positiven oder negativen Folgen, die sich daraus möglicherweise ergeben. Die Erstvermietung der Räumlichkeiten erfolgt nun bekanntlich an NETTO, TAKKO, Rossmann, TEDI und KKK-Schuhe (ABC-Schuhe). Die Firma Brede wird am NETTO-Markt angegliedert ein kleines Sitzcafé betreiben. Dieser Geschäfte-Mix ist uns aus anderen Orten in Form von Einzelgeschäftslagen nicht unbekannt und entspricht möglicherweise dem (überwiegenden) Einkaufsverhalten der Menschen. Es sei dahingestellt, dass man in Gesprächen mit den Menschen andere Aussagen dazu erhält.

Die Sinnhaftigkeit für einen fünften Lebensmittelmarkt in unserer Stadt kann man getrost in Frage stellen. Dies kommt auch immer wieder in geführten Gesprächen deutlich zum Ausdruck. Bei den Reden konnte man unterschwellig auch feststellen, dass gewisse Zweifel durchaus bestehen und das Projekt auch von viel Hoffnung getragen wird. Ein Unternehmer ist halt kein Unternehmer, wenn er nicht bereit ist, ein gewisses Risiko einzugehen. In Einzelgesprächen kommen dann die Gesprächspartner aus der Bevölkerung trotz eigener Zweifel auch immer schnell zu der Auffassung: "Die Kaufleute der Unternehmen werden sich davon schon etwas versprechen und alles gut durchgerechnet haben".

Fakt ist, die vorhandene Kaufkraft wird sich kaum ändern. Die Planer gehen hier zwar optimistisch von zusätzlichen Kunden aus dem Raum Jesberg und Wabern aus, wie realistisch dies allerdings ist, sei dahingestellt. Im Wesentlichen wird die Kaufkraft, die sich bisher vier Märkte geteilt haben, sich künftig fünf Märkte teilen müssen. Da die Teilung, weder bisher gleichmäßig war, noch in Zukunft sein wird, kann es schnell zur Einbuße wirtschaftlicher Rentabilität und Existenzverlust einzelner Märkte kommen.

Eine negative Auswirkung wird die Stadt mit der Umsiedelung des Drogeriemarktes von Rossmann unmittelbar erleiden - Verlust der Mieteinnahmen und Leerstand im Engelhard'schen Hof auf unbestimmte Zeit. Der Synergieeffekt durch die bisherige Nähe des Drogeriemarktes wird für den EDEKA-Markt verloren gehen.

Die neue räumliche Geschäftskonzentration ganz unten in der Bahnhofstraße wird sich auf  andere Geschäftsbereiche der Bahnhofstraße vermutlich auch negativ auswirken.

Nach Aussagen des Netto-Gebietsleiters wird der Netto-Markt mit einem "konkurrenzlosen" Warenangebot aufwarten. NETTO würde mit ihrem Markt in ein Segment vorstoßen, welches in der Form in Borken bisher nicht vertreten ist. - Starke Worte.

Meine persönliche Einschätzung geht dahin, dass es einen knallharten Wettbewerb geben wird, wobei vermutlich mindestens einer der bisherigen Märke mittelfristig auf der Strecke bleiben wird. Die räumliche Konzentration, gut befahrbare Parkplätze und die modernen und großzügigen Geschäftsräume sind ein unschätzbarer Wettbewerbsvorteil gegen über allen vorhandenen Wettbewerbern und können sich ähnlich negativ wie ein "Markt auf der grünen Wiese" auf die anderen Geschäfte auswirken.

©ljbaumann

Beitrag veröffentlicht: 11.10.2013


Thema 2: Bahnhof

Der Bahnhof eines Ortes galt früher als seine Visitenkarte. Bahnhöfe waren in der Regel repräsentative Bauwerke. Auch für den Bahnhof Borken galt dies und es gab eine Zeit, in der er tatsächlich als Visitenkarte fungieren konnte. Lange ist es her. Das Bahnhofsgebäude hat in den späten 1960er Jahren komplett seinen repräsentativen Charakters verloren - die erste Etage des Gebäudes wurde komplett beseitigt. Zurückgeblieben ist ein barackenähnliches Gebäude.

Quelle: Bergbau-Archiv

Der Beginn des eigentlichen Niedergangs des Bahnhofs und seiner Anlagen liegt nun schon etwa ein halbes Jahrhundert zurück und ist durch die Privatisierungsvorbereitungen der Bahn beschleunigt worden und stellt bis heute einen weiter anhaltenden Vorgang dar.

Sehr lange ist das Anschlussgleis des ehemaligen Zechenbetriebes "Gewerkschaft Arnsbach" im heutigen Bereich des Gombether Sees Vergangenheit. Etwa fünfzig Jahre ist es her, dass beim damaligen Spar- und Hilfsverein noch Güter über das heute noch liegende aber längst mit der Strecke nicht mehr verbundene Gleis angeliefert oder abtransportiert wurden. Fast ebenso lange ist es her, dass der Güterbahnhof mit seinem Stückgutumschlag seine Funktion verloren hat und längst ist auch das Bahnhofsgebäude seiner eigentlichen Funktion enthoben. Damit ist der Bahnhof Borken faktisch zu einem mehr oder weniger verkommenen Haltepunkt geworden.

 

Die Collage zeigt das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs im Zustand vom Mai 2012

Hier werden schon lange keine Güter mehr umgeschlagen. Neben dem privaten Anschlussgleis des Spar- und Hilfsvereins (heute Raiffeisen) liegen nutzlos weitere, nicht mehr an die Strecke angeschlossene Gleise im Bereich der ehemaligen Güterabfertigung. Der Güterschuppen ist seit Jahrzehnten dem Verfall überlassen.

Das Bahnhofsgebäude hat im Privatisierungwahn der zurückliegenden Jahre einen privaten Eigentümer, einen luxemburgischen Investor, gefunden. Es liegt nun auch schon Jahre zurück, dass der vorletzte Mieter, die Verbraucher Zentrale Hessen - Beratungsstelle Borken,  aus dem Bahnhof ausgezogen ist. Lediglich die Deutsche Bahn nutzt, als letzter Mieter, noch wenige Räume, in denen signaltechnische Anlagen, z.B. ein immer noch einsatzbereites Stellwerk, Relaisräume und ein Raum für die Notstromversorgung, untergebracht sind.

Zurückgeblieben ist ein innerstädtischer Schandfleck der (eigentlich) dringend einer Aufwertung bedarf.

Für das Fitmachen der Deutschen Bahn für den Börsengang nimmt man offensichtlich an der einen oder anderen Stelle auch schon mal die Gefährdung der Reisenden billigend in Kauf?

 

Bild oben: Diese "Brocken" hätten glatt eine Person erschlagen können. Die Bilder entstanden im Juni 2011.

Bild unten: Die Trümmer wurden inzwischen beseitigt und der der Schaden "ausgebessert".

 

Moderner öffentlicher Personennahverkehr ist heute auch ohne Bahnhofsgebäude möglich. Die eingerichteten Taktabfahrzeiten machen einen längeren Aufenthalt der Fahrgäste am Bahnhof überflüssig. Es reichen gute Unterstellmöglichkeiten die vor Wind und Regen ausreichend schützen. - Dafür erfordert es der heutige Standard aber, dass ausreichend PKW-Stellplätze und möglichst der barrierefreien Zugang zum Bahnsteig und in den Zug  gewährleistet wird. Da die Reisenden heute ihr Reisegepäck nicht mehr Tragen, sondern im Rollkoffer transportieren sind Stufen soweit möglich ganz zu vermeiden und die Wegeflächen nach Möglichkeit "glatt" und fugenfrei auszuführen um ein bequemes und vor allem geräuscharmes Rollen des Gepäcks zu ermöglichen. Von alledem sind wir hier in Borken aber noch (Licht)Jahre entfernt.

Nun, grundsätzlich ist die Sanierung des Bahngeländes eine Angelegenheit der Bahn und ich wäre auch der Letzte, der es zuließe, dass in diese Angelegenheit der Bahn auch noch zusätzlich kommunale Mittel fließen, da dies im Endeffekt einer Subventionierung der zukünftigen (privaten) Aktionäre der Deutschen Bahn gleich käme. Der Börsengang der Bahn ist ja bisher nur verschoben aber leider nicht abgesagt.

Foto / PDF - weitere Recherchen erforderlich!

Die Deutsche Bahn hat nun vor geraumer Zeit durchblicken lassen, (vgl. Zeitungsartikel in der HNA) dass auch der Bahnhof/"Haltepunkt" Borken einer Sanierung unterzogen werden soll. Da das Bahnhofsgebäude nicht mehr im Besitz der Bahn ist, wird sich die Sanierung grundsätzlich auch nur auf den Bereich der beiden Bahnsteige erstrecken. Grundsätzlich können/müssen aber die städtischen Gremien, die Verwaltung versuchen Einfluss auf die Planungen der Deutschen Bahn zu nehmen um ihre eigenen städtebaulichen Vorstellungen der Entwicklung des Bahnhofbereichs in die Planung der Bahn einfließen zu lassen.

Nach aktuellen Informationen aus dem Bauausschuss der Stadt Borken (Hessen) will die Bahn (respektive das Tochterunternehmen welches das Immobilienmanagement der Bahn betreibt) überraschender Weise (?) das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs nun veräußern.

Aus diesem Grunde wurde in der 5. Sitzung der Legislaturperiode 2011-2016 des Bauaus-schusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen) unter TOP 3 eine "Satzung über besonderes Vorkaufsrecht im weitere Bereich des Bahnhofs Borken (Hessen)"  diskutiert  und über eine Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung die Satzung zu beschließen abgestimmt. In der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.04.2012 wurde die Satzung einstimmig bei zwei Enthaltungen beschlossen.

Die Abgrenzung des von der verabschiedeten Satzung erfassten Bereiches zeigt das folgende Bild.

Quelle: Amtliche Bekanntmachung Nr. 70 der Stadtverwaltung der Stadt Borken (Hessen) in der Onlineausgabe des Borkener Anzeigers

Grundsätzlich ist der Beschuss des Vorkausrechts zu begrüßen, da anderenfalls beim nicht auszuschließenden Übergang des Geländes in den Besitz eines Dritten, eine städtebauliche Entwicklung dieses Areals nach den Vorstellungen der Bauverwaltung nicht mehr auf einfache Art möglich wäre.

Der Haken an der Sache ist, dass die Stadt Borken im Grunde weder über die Mittel zum Ankauf noch über die zur Entwicklung des Geländes verfügt. Ich habe jedenfalls noch keine Rücklagen dafür ausmachen können. - An diesem Beispiel zeigt sich deutlich, dass in den vergangenen Jahrzehnten die falschen Weichenstellungen von der Verwaltung vorgenommen wurden. Man zeigt sich heute überrascht, von dem "plötzlichen" Verkaufswillen der Bahn - unglaublich, diese Entwicklung war ja überhaupt nicht voraussehbar! - Es wird, wie in der Vergangenheit immer praktiziert, nach geeigneten Fördermitteln gesucht und der offene, nicht durch Födermittel abgedeckte Betrag, wird zu neuen Schulden der Stadt führen.- Vorausgesetzt diese sind nach der Beteiligung der Stadt Borken (Hessen) am Hessichen Entschuldungsfonds überhaupt noch möglich. Im ungünstigstens Fall wurde ein Vorkaufsrecht beschlossen, welches aus Geldmangel und damit verbundenen Umständen gar nicht wahrgenommen werden kann.

Trotz alledem halte ich eine frühzeitige Planung durchaus für sinnvoll. Da ich unterstelle, dass es in der  Borkener Bevölkerung mindestens ebenso kreative Menschen gibt wie in unserer städtischen Verwaltung oder bei der Deutschen Bahn, glaube ich an gute Vorschläge aus Ihren Reihen, welche Form unser Bahnhofsumfeld bei einer Neugestaltung annehmen könnte. Lassen Sie Ihrer Fantasie freien Lauf. - Ich bin gespannt auf Ihre Vorschläge. Im Übrigen halte ich die Neugestaltung des Bahnhofumfelds in Felsberg für eine recht gut gelungene Lösung.

Die Collage zeigt den erbarmungswürdigen Zustand des Bahnhofgebäudes im Juni 2012

Mehr über das Sachthema "Bahnhof Borken" können Sie über die unten stehenden Links erfahren.

In einem Artikel der SEK-NEWS aus dem September 2010 unter der Überschrift

lehnt sich die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze noch weit aus dem Fenster. Die dargestellten Sachverhalte erscheinen heute - im Jahr 2012 - in einem völlig anderen Licht.

  • So ist scheinbar der damals angestrebte barrierefreie Zugang inzwischen schon Makulatur. Laut Auskunft der Bauverwaltung im Bauausschuss gibt es verbindliche Vorgaben ab welchem Fahrgastaufkommen die Bahn zur Einrichtung barrierefreier Zugänge zu den Bahnsteigen verpflichtet ist. Es handelt sich um eine Zahl, die für den Bahnhof Borken völlig irrelevant ist. Folglich wird die Bahn kaum in einen barrierefreien Zugang investieren.
  • Die Stadt wollte angeblich unter Einbindung der Öffentlichkeit und der Bahn genau hierfür Vorschläge, Konzepte und Lösungen erarbeiten. - Mir sind bisher solche Aktivitäten noch nicht bekannt geworden.
  • Weiterhin heißt es in dem Artikel, dass die Stadtverwaltung mit dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes mit dem Ziel es zu erwerben und in seiner Nutzung neu zu beleben, in Verhandlungen treten wolle. - Laut Aussage des Bürgermeisters in einer Ausschusssitzung wird der Kauf dieses Gebäudes aber nicht verfolgt.

Unter dem gleichen Tenor hat die HNA am 02.10.2010 einen Artikel mit der Überschrift

 

veröffentlicht.

  • Auch in diesem Artikel wird dem Leser vermittelt, dass die Stadt ein Interesse am Kauf des alten Bahnhofsgebäudes hat - was der Bürgermeister aber (inzwischen) in Abrede stellt.
  • In diesem Artikel wird darauf verwiesen, das die Bahn die Errichtung einer neuen Fußgängerbrücke beabsichtigt - aber nicht barrierefrei.
  • Ein barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen wird von der Stadt als wünschenswert dargestellt und vage geäußert, dass diesen die Stadt finanzieren müsste.

Fazit: Im September 2010 wurde viel "heiße Luft" vor dem anstehenden Kommunalwahlkampf und der Bürgermeisterwahl im März 2012 verbreitet. Passiert ist seitdem nicht mehr viel und es wird vermutlich auf Grund der leeren Kassen auch mittelfristig kaum etwas bemerkenswertes passieren.

Trotzdem bin ich - wie bereits oben erwähnt - an Ihren Ideen und Vorstellungen für eine positive Veränderung des Bahnhofs, der Bahnsteige, des Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs und möglicherweise sogar der Gleisanlagen sehr interessiert.

Der Borkener Bahnhof steht wieder einmal zur Versteigerung

Aktuell (24.11.2012) berichtet der HR 1 METRO, dass der Borkener Bahnhof am morgigen Samstag (25.11.2012) ein weiteres Mal versteigert werden soll. 

Klicken Sie den obigen Text an, er ist mit dem besser lesbaren pdf-Text verlinkt! Auf der HR 1 Seite gibt es auch einen kleinen Audiobeitrag in dem Bürgermeister Heßler zu Wort kommt. Das folgende Bild ist mit der Seite verlinkt.

 

In der Ausgabe 04/12 der Sächsischen Grundstücksauktionen AG wird der Borkener Bahnhof auf Seite 33 als Objekt 54 für die Auktion am 24.11.2012 in Leipzig mit einem Mindestgebot von 9.000 €, teilvermietet, mit 1.488 m² Grundstück, Vandalismusschäden und Müllablagerungen, offeriert. Ein Exposé ist auch auf der Seite von Immonet.de zu finden.

Mal sehen, ob sich ein neuer Eigentümer für dieses "Schnäppchen" findet? Sollte der Zuschlag bei 9.000 € erfolgen, erhält der Bieter 1.488 m² Grund und Boden für einen Quadratmeterpreis von rd. 6,05 € und das Bahnhofsgebäude inclusive. Bei jährlichen Mieteinahmen von rd. 2.500 € und 0 € Investitionen in den nächsten vier Jahren, hätte man sogar den Einsatz wieder heraus.  

Letzte Aktualisierung: 27.11.2012

Der Bahnhof Borken (Hessen) erhält eine beachtenswerte Aufwertung

Um keine falschen Hoffnungen zu wecken: Es handelt sich nicht im eigentlichen Sinne um eine Aufwertung des Bahnhofgebäudes, sondern um eine der "Station" Borken (Hessen) - aber trotzdem beachtenswert!

Nach einer Information (Ausschnitt oben) auf der Web-Seite des NVV's werden mit dem Fahrplanwechsel am 09.12.2012 erstmals wieder alle Regionalexpresszüge nach Frankfurt / Main und Kassel einen Halt in Borken einlegen. Diese Züge verkehren im Zwei-Stunden-Takt mit modernen Doppelstockwaggons und bieten eine deutlich schnellere Anbindung an diese Städte und darüber hinaus auch an Marburg, Gießen und andere Orte.

Beitrag vom: 28.11.2012
Überarbeitet: 07.05.2015 

 Links ist das Titelblatt meiner umfas-senden Bestandsaufnahme zum Bahnhof Borken (Hessen) abgebildet. Das Bild ist mit dem rd. 60-seitigen, reichbebilderten PDF-Dokument verlinkt und steht zum Download bereit. Bitte beachten Sie, dass aufgrund der vielen Bilder die Datei recht umfangreich ist und der Download einige Zeit in Anspruch nehmen kann.

Ich wünsche Ihnen interessante Unter-haltung beim Studium meiner kritischen Bestandsaufnahme und meinen Vorschlägen für eine Ertüchtigung des Bahnhofs für einen zeitgemäßen, barrierefreien öffentlichen Personen-nahverkehr.

Die "kritische Bestandsaufnahme" wird durch gelegentliche Korrekturen und Ergänzungen fortgeschrieben.

 

 

 Beitrag vom 06.05.2015
Korrigierte Version vom 11.05.2015
Ergänzung vom 20.09.2015

25.10.2015

Änderungen im Zugverkehr mit dem Fahrplanwechsel zum
13. Dezember 2015

Aufgrund fehlenden Einsatzes der Stadt Borken (Hessen) kommt es ab 13. Dezember 2015 zu einem erheblichen Einschnitt im schienengebundenen Personennahverkehr.

Ein Viertel aller bisherigen Halte in Borken werden ersatzlos entfallen! Dies führt sogar dazu, dass beinahe jeder zweite Zug mit Unterwegshalten an den kleineren Stationen entfällt! Ehemals 29 tägliche Zughalte pro Richtung werden auf 22 tägliche Zughalte pro Richtung zusammengestrichen. Die tatsächlichen Verhältnisse lassen sich in meiner Aufstellung "DB Bahnhof Borken Zughalte ab 13.12.2015" entnehmen. Neben den beiden Zugpaaren RE 30 und RE 98 wurden jeweils drei einzelne Verbindungen je Richtung mit der Bezeichnung R 38 in den Fahrplan aufgenommen. Wer - und mit welchem Zugmaterial - diese Verbindung betreiben wird, ist aus den bisherigen Meldungen nicht zu entnehmen. Die Umläufe mit der Bezeichung
R 38 weisen gegenüber dem bisherigen Umläufen weitere Nachteile auf, weil sie teilweise auf bestimmten Unterwegsstationen keinen Halt mehr einlegen und ebenfalls teilweise nicht mehr Samstags und Sonntags verkehren

Die Veränderungen bedeuten insbesondere auch deswegen einen empfindlichen Einschnitt, weil gerade diese Züge einen Busanschluss aus den Ortsteilen Kleinenglis, Großenenglis und Gombeth hatten und in Felsberg-Gensungen der Umstiege in den Bus nach Melsungen möglich war.

Wie bereits an anderer Stelle beschrieben [hier: Beitrag vom 31.08.2015 unter dem Titel "Bürgermeisterkandidat Schletzke führt unaufrichtigen Wahlkampf"], ist diese für Borken sehr nachteilige Veränderung den persönlichen Bemühungen der Bürgermeister von Fritzlar und Bad Wildungen beim NVV geschuldet. Diesen beiden Bürgermeistern ist es gelungen, dass nun ein Zug von ursprünglich zwei Zügen im Stundentakt in Wabern nach Bad Wilungen die Strecke nach Schwalmstadt verlässt. - Sicherlich eine hervorragende (Heßler'sches Lieblingsadjektiv) Leistung unseres Bürgermeisters - zum Nachteil unserer Stadt?

Neben dieser Verschlechterung im Bahnverkehr wird es aber auch eine Verbesserung geben, auf die die Stadt Borken allerdings keinen Einfluss hatte. Anstelle der RegioTram bzw. der zuletzt teilweise eingesetzen, nostalgischen - von der Kurhessenbahn betriebenen - Triebzüge wird ab 13. Dezember 2015 neues, modernes Fahrgerät im Regelverkehr eingesetzt werden. (Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass uns die diesebetriebenen "Donnerbüchsen" auch nach dem Fahrplanwechsel am 13.12.2015 auf der Verbindung R 38 erhalten bleiben?)

Dies war ein längst überfälliger Schritt, hin zu einem an anderen Stellen längst üblichen modernen, schienengebundenen Personennahverkehr. Mit dem Einsatz dieser Züge wurde auch der Endhalt in Schwalmstadt aufgegeben und die Relation bis nach Frankfurt/Main verlängert. Damit resultieren nun stündliche Verbindungen zwischen Kassel-Frankfurt/Main-Kassel mit Regelhalt in Borken (Hessen). Inwieweit letzteres für Borken tatsächlich als Verbesserung angesehen werden kann, sei zunächst dahingestellt. Züge auf der längeren Relation von Frankfurt/Main nach Kassel bringen erfahrungsgemäß häufig Verspätungen mit, was zum Verpassen des Busanschlusses führt. Die bisher in Schwalmstadt startenden Züge nach Kassel hatten im Grunde nie Verspätungen, da die Anschlusszeit in Schwalmstadt für den Regionalexpress aus Frankfurt/Main mit rd. 20 Minuten ausreichend bemessen war.

Der Einsatz modernen Zugmaterials wiegt meines Erachtens den Wegfall einer kompletten Zugverbindung zwischen Kassel-Schwalmstadt-Kassel mit Halt in Borken auch nicht auf. Das Wohnen in Borken ist für Berufspendler, die auf den Zug angewiesen sind, dadurch nicht wirklich attraktiver, sondern eher unattraktiver geworden.

Abbildung oben: Da derzeit schon eine, von den zukünfig im Regelverkehr eingesetzen, Zuggarnitur(en) im Probebetrieb unterwegs ist, konnte ich am 25.10.2015 diesen Schnapp-schuss machen.

Abbildungen unten: Der Einsatz der "Straßenbahn" und der dieselbetriebenen "Donner-büchsen" aus vergangenen Zeiten sollten nach dem 13. Dezember 2015 endgültig der Vergangenheit angehören. (Mit dem oben angeführten Vorbehalt!)

Beitrag vom: 25.10.2015
Beitrag präzisiert und ergänzt am: 30.10.2015

Nachtrag zum obigen Beitrag

Weitergehende Recherchen haben meine, im obigen Beitrag bereits erkennbare, Vermutung, dass die Kurhessenbahn die Verstärkerfahrten unter der Bezeichnung R 38 übernommen haben könnte, bestätigt. Der NVV schweigt sich über diesen wenig werbewirksamen Sach- verhalt geflissentlich aus. Auf der Webseite der Kurhessenbahn findet man hingegen - zwar etwas "versteckt" -  einen entsprechenden Hinweis. (Folgender Bildausschnitt ist mit der Webseite verlinkt.) 

Insofern erscheint mein Zweifel am Verschwinden der dieselbetriebenen "Donnerbüchsen" auch nicht ganz unberechtigt zu sein. Vielleicht bedient die Kurhessenbahn die Linie R 38 aber auch mit dem, auf der Linie R 39 (Kassel-Wabern-Bad Wildungen) eingesetzten, Triebzug VT 646. Dabei handelt es sich um eine modernere Variante einer dieselbetriebenen "Donnerbüchse". Da die Kurhessenbahn meines Wissens nach nicht über elektrisch betriebene Triebfahrzeuge verfügt, kommt für unsere durchgängig elektrifizierte Hauptstrecke wenig zeitgemäß, erneut mit ziemlicher Sicherheit wieder ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor (Dieselantrieb) zum Einsatz.

Ergänzungsbeitrag eingestellt am: 31.10.2015

25.10.2015

Veranstaltung zum Thema Bahnhof Borken

Hinweis auf einen Termin zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Thema: "Modernisierun der Verkehrsstation Bahnhof Borken (Hessen)" am 12.11.2015 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus (kleiner Saal).

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass die Planunterlagen (DB Station&Service AG) in der Zeit vom 29.10.2015 bis einschließlich 12.11.2015 im Rathaus (1. Obergeschoss, zwischen Zimmer 206 und 207) offengelegt werden.

Beitrag zum Download/Druck

Hinweis eingestellt am: 25.10.2015

31.10.2015

Perönlicher Schriftverkehr mit der DB Station&Service AG im Zusammenhang mit der anstehenden Modernisierung der Bahnstation Borken (Hessen)

Es erscheint mir fast müßig darauf hinzuweisen, dass ich dem Thema öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und insbesondere dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mehr Bedeutung als die Verwaltung, der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung  unserer Stadt, beimesse.

Versäumnisse bei der Planung und Ausführung eines moderen, d.h. zeitgemäßen Schienenpersonennahverkehrs werden sich sehr nachhaltig nachteilig weit in die Zukunft hinein auswirken. Verbesserungen, die heute aus Geldmangel (Kommunaler Rettungsschirm) bei einer anstehenden Sanierung nicht  vorgenommen werden können, werden einen nicht zeitgemäßen Zustand unserer Bahnstation für die nächsten 50 Jahre zementieren.

Dass bei Engagement, vorausschauender Planung und nachhaltigem Wirtschaften vieles möglich ist, beweist uns unsere Nachbargemeinde Wabern. Diese Bahnstation wird unter finanzielle Beteiligung der Gemeinde [vgl. Druckausgabe der HNA vom 07.11.2013 und Onlineartikel der HNA vom 21.10.2015] derzeit gerade für die nächsten 50 Jahre fitgemacht. Die Deutsche Bahn investiert demnach rund 11.Mill. Euro und der Gemeinderat hat für "Sonderwünsche" (Fahrstühle für die neue Unterführung und ein zusätzliche Ausgang auf der Südseite) noch rund 570 Tsd. Euro eigene Mittel freigegeben.

Da ich aus unserem Rathaus in der Vergangenheit wenig Bewegung in dieser Angelegenheit vernommen habe, bin ich auf verschiedene Weise selbst tätig geworden und habe immer wieder mehr Engagement von der Politik und Verwaltung der Stadt Borken (Hessen) in dieser wichtigen Angelegenheit angemahnt. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine Ausführungen auf dieser Webseite und  insbesondere auf meine Anfrage zum Thema Bahnhof Borken und die wenig zufriedenstellende Antwort aus dem Rathaus.

Aufgrund der unzulänglichen Informationen aus dem Rathaus, habe ich meine eigenen Vorschläge zur Modernisierung unserer Bahnstation mit Schreiben vom 07.10.2015  an die DB Station&Service AG übermittelt. DB Station&Service AG geht, für ich überraschend, sehr ausführlich auf meine Vorschläge ein. Aus dem Antwortschreiben vom 28.10.2015 gehen zwei wesentliche Fakten sehr deutlich hervor:

1. Der Planungsprozess bei der Deutschen Bahn ist im Detail schon sehr weit fortgeschritten - wenn nicht sogar im Grunde abgeschlossen. Wesentliche Änderungen an der bisherigen Planung scheinen nicht mehr möglich zu sein. Mit anderen Worten, das Einschreiten mit Wirkung auf die Planungen hätte zu einem sehr viel füheren Zeitpunkt stattfinden müssen. In Bezug auf die Stadtentwicklung im Bahnhofsumfeld sind mir seitens der Verwalung keinerlei konkrete Planungen (etwa alternative Zugänge zu den Bahnsteigen, Rampen, zusätzliche Parkplätze für Pendler oder die Heranführung des Bus- an den Bahnverkehr) bekannt. Zwar hat es seitens der Stadt einmal die Vorstellung gegeben, eine neue Fußgängerüberführung ggf. bis auf das ehemalige Gelände des Güterbahnhofs zu verlängern. Die zum Ausdruck gebrachte Intention dieser Vorstellung war aber erklärtermaßen die Erschließung eines möglichen Freizeit Bereiches "Gombether See" aus der Innenstadt heraus und nicht etwa eine Verbesserung für Bahnreisende.

2. Die DB Station&Service AG macht deutlich, dass abweichende Wünsche von ihrer Standardplanung nur durch die finanzielle Beteiligung durch die Stadt Borken (Hessen) realisiert werden könnten. Dem steht allerdings entgegen, dass Borken unter dem kommunalen Schutzschirm finanziell nicht handlungsfähig ist und aus diesem Grunde noch nicht einmal bereitstehende Fördermittel in Anspruch nehmen kann.

An diesem Beispiel zeigt sich, wie nachhaltig nachteilig das Wirken des bisherigen Bürgermeisters und seiner, mit absoluten Mehrheit ausgestatten, SPD-Fraktion für unsere Stadt ist.

Beitrag eingestellt am: 31.10.2015
Beitrag korrigiert am: 08.11.2015

10.02.2015

Ich möchte zum jetzigen Zeitpunkt zu einer abschließenden Beschreibung des Themas "Bahnhof Borken", unter Berücksichtigung der letzten Entwicklungen, kommen.

Dem inzwischen ausgeschiedenen Bürgermeister ist quasi in letzter Minute noch ein "Rettungsanker", in Form von 1.....  Mill Euro aus de neuen Kommunalenfinanzausgleich, in den Schoß gefallen. Dieser warme Geldregen, kam ihm sehr zu passe, hatte er doch damit auch die finanziellen Mittel in der Hand, um die versprochenen Aufzüge für den barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen verwirklichen zu können.

Dies zeigt, dass bei ausreichendem politischen Druck aus den Reihen politischer Konkurrenten und mit einer riesigen Portion Glück, Dinge erreicht werden können, deren baldige Verwirklichung unter gar keinem guten Stern standen.

An anderer Stelle hatte ich bereits mit Begründungen darauf hingewiesen, dass ich Aufzüge nicht für die allerbeste Wahl halte. Trotzdem sind sie allemal besser als kein barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen.

Leider ist der Verwaltung unter der Leitung des ehemaligen Bürgermeisters und dem SPD-dominierten Magistrats, der große Wurf hinsichtlich der Modernisierung des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs, aber damit bei weitem nicht gelungen. Es fehlt weiterhin an der Verwirklichung von

  • Park&Ride
  • Bike&Ride
  • Verknüpfung von Bahn-Bus-Bahn
  • barrierefrei begehbarem Zugang zum ersten Bahnsteig, ohne auf die Benutzung des Aufzugs angewiesen zu sein (ebenerdiger Zugang aus Richtung Olmsweg und / oder mittels Rampe im Bereich Herboldhäuser Weg / Zeppelinstraße)
  • Erschließung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofs

Die Realisierung des zuletzt genannten Punktes mit seinen diversen Möglichkeiten (Die ersten drei genannten Punkte hätten dort sehr gut realisiert werden können - sogar unter völligem Verzicht an anderer Stelle.) hätte man allein mit dem Pseudonym "großer Wurf" bezeichnen können.

Thema 3: Leerstände in der Bahnhofstraße

Rückblick

Die Borkener Bahnhofstraße hat nach dem 2. Weltkrieg eine ständige Veränderung, die lange Zeit auch eine kontinuierliche Verbesserung bedeutet, erfahren.

Die ersten Jahre nach dem 2. Weltkrieg war die Bahnhofstraße noch, aus der Zeit als Pferdefuhrwerke die Wege prägten, mit Basalt-Kopfsteinpflaster gepflastert und es gab kaum Kanalisation. Die blutigen Abwässer der Schlachtereien flossen im Rinnstein bergab Richtung Bahnhof. Zumindest den älteren Mitbürgern wird dies noch im Gedächtnis sein.

Die Bahnhofstraße entwickelte sich in den 1950er Jahren weiter zur Haupteinkaufsstraße in Borken und war geprägt von einer sehr großen Vielfalt kleiner, privater Einzelhandelsgeschäfte, reinen Wohnhäusern und landwirtschaftlichen Gehöften. Vereinzelt, wie zum Beispiel durch den Bau des Bürgerhauses wurde die Attraktivität der Bahnhofstraße erheblich erhöht.  Wer sich an das Gelände der Koch'schen Hude erinnert, kann dies sicher bestätigen. 

Die Fahr- und Fußwege wurden schließlich ausgebaut  und das Kopfsteinpflaster verschwand zunächst unter einer Asphaltdecke um schließlich bei neuen Kanalverlegungen weitgehend ganz zu verschwinden.

Bis zur Verlegung der L 3384 in den Strichphulweg und die Goethestraße nahm die Bahnhofstraße den gesamten Durchgangsverkehr in beiden Richtungen auf. Schließlich wurde die Bahnhofstraße vom Gellenweg bis zur Straße Am Tor zurückgebaut, verkehrsberuhigt und teilweise auf eine Richtungsfahrbahn beschränkt.

Die Negativentwicklung, die zum heutigen Problem des Leerstandes und dem damit verbunden, hohen Attraktivitätsverlust in bestimmten Bereichen führte, begann bereits in den 1980er Jahren und setzte sich schleichend bis heute fort und ist auch noch nicht beendet. Woran lag es?

Die Geschäftsräume waren und sind in Größe, Ausstattung Bausubstanz in den meisten Fällen nicht mehr zeitgemäß .

Die Etablierung von Supermärkten mit größeren Verkaufs-und Lagerräumen, besseren Anlieferungsmöglichkeiten und einer Vielzahl von Kundenparkplätzen waren an anderer Stelle als in der Bahnhofstraße einfacher zu verwirklichen.

Das Käuferverhalten änderte sich grundlegend, und die Bindung zum angestammten Kaufmann ging verloren.

Der Internet- und Versandhandel stellt eine übermächtige Konkurrenz für den Einzelhandel dar.

Über die Jahrzehnte hinweg waren die einzelnen Bereiche der Bahnhofstraße von unterschiedlicher Attraktivität. Dies führte in den weniger attraktiven Bereichen immer eher zu Leerstand und Umsatzverlust für die verbliebenen Geschäfte..

Ich erinnere daran, dass der untere Teil der Bahnhofstraße nach der Schließung des Bahnüberganges an den westlichen Enden der Bahnsteige und dem Brückenneubau im Bommerweg lange Zeit weniger attraktiv war, als der obere Teil der Bahnhofstraße . Heute "kränkelt" die oberer Bahnhofstraße und weist den höheren Leerstand auf.

Die Gebäudeeigentümer sind teilweise an der Entwicklung des Leerstandes mit Schuld, da sie an einer Vermarktung ihres leerstehenden Gebäudeeigentums entweder nicht interessiert sind, überzogenen Forderung haben oder selbst nicht die erforderlichen Mittel für Gebäudesanierungen aufbringen können oder wollen.

Durch die Einstellung des Kraftwerk- und Grubenbetriebes kam es in Borken bereits in den letzten beiden Jahrzehnten zu einem - für die Geschäftsleute sicher spürbaren - Kaufkraftverlust der sich negativ auf den heimischen Einzelhandel auswirkte.

Leerstand ist auch durch Abbruch der Geschäftsnachfolge entstanden.

All die genannten Faktoren sind überwiegend nicht von der städtischen Verwaltung oder den städtischen Gremien zu beeinflussen. - Diese können oder müssen aber die entstandene Situation in ihre städteplanerischen Überlegungen einbeziehen und Visionen entwickeln, die wieder zu einer Attraktivitätssteigerung der gesamten Bahnhofstraße führen.

Ein erster Anfang ist mit der Planung im Bereich der ehemaligen Löwenapotheke im Rahmen des .... gemacht.

Für mich gilt für dieses Thema, in geringfügiger Abwandlung, das gleiche, was ich im letzten Absatz zum Thema "Bahnhof" ausgeführt habe.

Hinweis: Unbeabsichtigt wurde dieses Thema von mir zweimal aufgegriffen. (Vgl. Pkt. 3 und Pkt. 15 der vorausgestellten Auflistung). Dies macht deutlich, welche Bedeutung ich diesem Thema bemesse. - Da eine Zusammenführung beider Themenbereiche nur unter einem sehr hohen Aufwand möglich ist, lasse ich beide Bereiche nebeneinander bestehen. Aktualisiert wird allerdings nur noch der unter Thema 15 stehende Bereich.

 Beitrag eingestellt am: 29.05.2012
 Letzte Aktualisierung:31.12.2015


Thema 4: Demographischer Wandel

 


 

Thema 5: Industriepark "Am Kraftwerk"

 

 


Thema 6: Borkener Seenland

 


Thema 7: Gesplittete Abwassergebühr

 

 


Thema 8: Autohof

 


Thema 9: Seniorengerechtes Wohnen im Zentrum

 


Thema 10: ÖPNV - "Bürgerbusse"

 


Thema 11: Kommunaler Haushalt 2012

 


 Thema 12: Kies- und Sandabbau "Großenengliser Platte"

Im Bereich der "Großenengliser Platte" - es handelt sich um das Gebiet zwischen dem Borkener Stadtteil Großengenglis und dem Waberner Ortsteil Udenborn (... mit unrühmlicher historischer Vergangenheit) - liegen große qualitativ hochwertige Vorkommen an Sand und Kies.

 

Das Bild zeigt in grober Skizze etwa den zukünftigen Abbaubereich. Das Gebiet wird erkennbar im Norden von der BAB 49 und im Süden von der L 3223 begrenzt.
Links unterhalb der schraffierten Fläche ist Großenenglis und recht von der
schraffierten Fläche in Bildmitte Udenborn erkennbar.

Eine bergrechtlich genehmigte Gewinnung und teilweise auch die Verarbeitung dieser Bodenschätze findet in größerem Umfang bereits seit Jahrzehnten südlich der Verbindungsstraße L3223 Großenenglis - Udenborn und ausschließlich eine Gewinnung in geringerem Umfang auch nördlich dieser Straße statt.

Die Initiativen zur Gewinnung der nördlich der L 3223 vorhandenen großen Vorkommen liegen viele Jahre zurück und bedurften eines Planfeststellungsverfahrens und der Genehmigung durch das Bergamt.

Diese Genehmigung liegt vor und der Inhaber der Abbaurechte kann unter den Auflagen eines Rahmenbetriebsplanes grundsätzlich mit dem Abbau dieses Kies- und Sandvorkommens beginnen.

Um sich von der Größe des Vorkommens eine Vorstellung machen zu können, seien folgende Zahlen genannt:

  • Flächenausdehnung des Vorkommens ca. 157 ha
  • ca. 35 Mill. Tonnen an abbauwürdiger Menge Kies und Sand.

Der komplette Abbau wird sich somit über eine Fläche erstrecken, die der zusammengenommenen Flächen des Borkener Sees und 2x der Fläche des Naturbadesees Stockelache entspricht. Der eigentliche Abbau wird sich aber immer nur auf eine begrenzte Teilfläche von der Gesamtfläche erstrecken.

Die Menge des Bodenschatzes entspricht mit 35 Mill. Tonnen mehr als der Hälfte der im Borkener Braunkohlerevier in 70 Jahren geförderten Menge an Braunkohle (61 Mill. Tonnen). Die Gesamtmenge entspricht umgerechnet 1 Mill. LKW's mit einer Zuladung von 35 Tonnen. Verfolgt man diese "Zahlenspielereien" mit einigen plausiblen Annahmen [z.B. 70 Jahre prognostizierte Betriebszeit mit rd. 260 Arbeitstagen pro Jahr und 8 Stunden Arbeitszeit pro Tag] weiter, kommt man zu 55 beladenen LKW-Bewegungen am Tag (respektive 110 LKW-Bewegungen insgesamt am Tag) oder entsprechend rd. 14 Lkw's in der Stunde (dies entspricht alle 4 Minuten einem LKW). Diese Angaben der Belastungen beschreiben aufgrund der gleichmäßigen Verteilung des Abbaus auf die gesamte Betriebszeit einen idealisierten Zustand, der so nie Realität werden wird.

Die geförderten Mengen werden über die Abbauzeit konjunkturabhängig stark schwanken. Das heißt, es wird Jahre mit einer hohen oder sehr hohen Förderung geben und andere Jahre mit einer eher geringen Förderung. Darüber hinaus wird es, auf Grund der Abhängigkeit von der Bauindustrie, eine natürliche Schwankung zwischen Sommer- und Wintermonaten geben.

Das bedeutet, dass in Zeiten wo das Geschäft tatsächlich brummt, die Belastungen durch den Zu- und Ablieferverkehr leicht auf das dreifache oder mehr ansteigen wird! Betroffen sind jeweils ein Teil der Bewohner des Stadtteils Großenenglis und des Ortsteils Udenborn. Wobei damit zu rechnen ist, dass der größere Teil des Werksverkehrs über Udenborn abgewickelt werden wird.

Es wird über Jahrzehnte hinweg zu erheblichen Eingriffen in die Natur und die Landschaft kommen. Resultieren wird schließlich eine Absenkung des Geländeniveaus auf der gesamten Abbaufläche von 157 ha um die Mächtigkeit des abgebauten Vorkommens - etwa 15 Metern. Material für die Auffüllung steht hierfür nicht zur Verfügung. Eine wassertechnische Rekultivierung wie sie im Bereich des Braunkohlebergbaus vorgenommen wurde scheidet für dieses Gelände aufgrund der Topographie (... keine natürlichen Quellen im Gebiet vorhanden) und der Durchlässigkeit des Bodens (... das Wasser würde nach unten und die Seitenbereiche hin abfließen.) Bestenfalls wird das Gelände landwirtschaftlich rekultiviert und es kann später einmal Landwirtschaft in dem abgesenkten Bereich betrieben werden.

Das vorstehende Thema wurde in der 3. Sitzung der Legislaturperiode 2011-2016 des Bauausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt (Borken (Hessen) am 24.08.2011 unter TOP 4 erörtert.

Warum ist dieses Thema interessant?

Der Rahmenbetriebsplan der die Auflagen der Betriebsführung festlegt, wird derzeit erstellt und bedarf einer gesonderten Genehmigung. Nur hierin können dem zukünftigen Betreiber des Abbaubetriebes noch Auflagen gemacht werden, die die betroffenen Bewohner vor vermeidbaren Belastungen schützen könnten. Nur Exemplarisch seien hier einige Punkte ohne Abschätzung der tatsächlichen Relevanz angeführt :

  • Festlegung der Fahrtrouten
  • Zeitliche Mengenbegrenzungen
  • Festlegung der Betriebszeiten
  • Verpflichtung zur Errichtung eines Verarbeitungsbetriebes beim Abbaugebiet, d.h. nördlich der L3223. Dies würde unnötigen, die L3223 kreuzenden Werksverkehr vermeiden, da die bisherigen Verarbeitungsanlagen sich alle südlich der L3223 befinden.
  • Verpflichtung zur Errichtung einer Förderbandanlage unter der L3223 hindurch um auf diese Weise den, die L 3223 kreuzenden Lastverkehrs zu vermeiden.
  • Festlegung der vor Ort zu verarbeitenden und direkt zu vermarktenden Mengen des gewonnenen Materials zur Entzerrung des Materialtransportes auf der Straße.
  • Prüfung, ob auch ein schienengebundener Abtransport der geförderten Materialien, ggf. in Kombination mit dem Betrieb einer Förderbandanlage in Frage kommen kann. Ein Gleisanschluss im Bereich südlich der L3223 ist vorhanden und könnte ggf. weitergeführt werden. Eine vergleichbare Bahnverladung in Verbindung mit einer 1000 Meter langen Förderbandstrecke hat viele Jahre lang an der Bahnstrecke Fritzlar - Ungedanken stattgefunden.
  • ....

Für die betroffenen Anwohner könnte die Klärung ganz anderer Punkte eine Bedeutung haben. Teilen Sie mir Ihre Bedenken rechtzeitig mit, damit sie in einer möglichen Entscheidung der Stadtverordnentenversammlung zum Sachverhalt berücksichtigt werden können.

Letzte Aktualisierung: 01.07.2012

Es folgen einige Fotos, die den Betriebszustand am 26.06.2014 dokumentieren: 

 

 

Fotos eingestellt am: 12.07.2014 


 

Thema 13: Konzessionsvertrag "Strom"

 


Thema 14: Kommunale Gebühren - Wiederkehrende Straßengebühren

Seit der Abstimmung über die Aufnahme der Schuldenbremse in die Hessische Landesver-fassung am 27.03.2011, die, wie wir wissen mit einer Zustimmung von 70 Prozent ausging, sollte allen Bürgerinnen und Bürgern klar sein: Es wird gespart!

Mit ihrem zustimmenden Votum haben sie den Regierenden eine Art "Persilschein" ausgestellt, weil sie ihre Zustimmung zur Schuldenbremse allgemein und nicht etwa dem Einsparen an bestimmter Stelle ihre Zustimmung gegeben haben. Sollte irgendjemand geglaubt haben, dass die Politiker an ihren Pestigeprojekten sparen würden (z.B. Flughafen Kassel-Calden) oder mit dem vorhandenen Geld einfach umsichtiger umgehen würden (Autobahnen sollen nun privat finanziert gebaut werden. Die Schuldenbremse wird dadurch umgangen, die Finazierung wird nach vorliegenden Studien mindestens um 1/3 teurer und das Problem mit der Bezahlung wird in die Zukunft verschoben. Also "lebt" man an vielen Stellen weiter wie bisher auf großem Fuß und gibt Geld aus, welches man eigentlich nicht hat.)

An denjenigen Stellen, an denen die Bürger die Einsparungen oder Gebührenerhöhungen tatsächlich erkennen, weil sie sie direkt zu spüren bekommen, wird lapidar auf ihre mehrheitliche Zustimmung zur Schuldenbremse verwiesen. Dies war (vielleicht) ein genialer Schachzug der Polikik. Seit der Einführung der Schaumweinsteuer (besser bekannt als Sektsteuer) im Jahr 1902 unter Kaiser Wilhelm zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte, kann man vermuten, dass die Schuldenbremse zwar relativ einfach in die hesssische Landeverfassung hineingekommen ist, dort aber auch für lange Zeit verbleiben wird.

Ähnlich wie mit der Schuldenbremse verhält es sich mit dem kommunalen Rettungsschirm. Hat sich eine Kommune unter den kommunalen Rettungsschirm begeben, hat sie ihre Finanzhoheit in entscheidenden Teilen abgegeben und bekommt die fiskalische Richtung in den folgenden Jahren von anderer Seite vorgegeben.

Im aktuellen Fall besteht die vorgesetzte Behörde (Regierungspräsident) auf der Einführung einer Straßenbeitragssatzung (Erhebung von Straßenausbaubeirägen). Sie lässt der Stadt Borken (Hessen) allerdings noch die Wahl zwischen Pest und Choleran, nämlich die Wahl zwischen der Einführung einmaliger Straßenausbaubeiträgen oder wiederkehrenden Staßenausbaubeiträgen. Die finanziellen Aufwendungen für die BürgerInnen bleiben gleich, nur die Verteilung verschiebt sich bei den Modellen.

Man darf gespannt sein, wie kreativ die Politik in Zukunft noch sein wird. Bertolt Brecht hat es seinerzeit treffend formuliert: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber".

Information für die Politik der Stadt Borken (Hessen) - Anwendung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge (Ein Vortrag von Thomas Becker, Communal-Consult Becker AG)

Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [WStrBs]

Beitrag vom: 25.01.2016
Beitrag

 


Thema 15: Leerstand in der Borkener Bahnhofstraße

Leerstand von ehemaligen Ladenlokalen gehört inzwischen zum Straßenbild der Geschäfts-straßen vieler Städte und stellt für die städtebauliche Planung - für die Stadtentwicklung - scheinbar ein fast unlösbares Problem dar?

Die Entwicklung hin zum Leerstand hat verschiedene Ursachen und lässt sich im Grunde nicht oder nur unwesentlich beeinflussen. Geschäfte verschwanden, weil für die angebotenen Waren kein Bedarf mehr bestand und / oder das Kaufverhalten der Kunden sich geändert hat (Online-Handel). Geschäfte verschwanden aber auch, weil sie aus Altersgründen aufgegeben wurden und es keine Nachfolger gab. Einzelhandelsgeschäfte mit der vorhandenen Grundfläche ehe- maliger Geschäftsräume lassen sich in der Regel nicht mehr existenzsichernd betreiben. Deso- late sanitäre Einrichtungen, fehlende Nebenräume und mangelnde Zugänglichkeit (fehlende Parkplätze) verhindern zusätzlich eine weitere Nutzung als Geschäftsräume. Schwindende Kaufkraft und ein vorhandener Einzelhandel der den Bedarf im Grunde ausreichend abdeckt, lässt nicht den Bedarf an weiterem Geschäftsraum erkennen.

Nacheinander sind Tankstellen, Möbelgeschäfte, Geschäfte für Eisen- und Haushaltswaren, Schuhgeschäfte, Metzgereien, Bäckereien und Cafés aus dem Straßenbild verschwunden. Manches ist mit der Abrissbirne beseitigt worden (z.B. Esso-Tankstelle Vietor) oder temporär noch einer anderen Nutzung zugeführt worden (z.B. Möbelgeschäft Höse ist heute ein Teil des Modegeschäftes Plock). Die einmal aufgegebenen Geschäftsimmobilien gammeln aber meist viel Jahre auch ohne eine temporäre Nutzung vor sich hin und tragen auf diese Weise unterschiedlich stark zum negativen Image der Bahnhofstraße an vielen Stellen bei.

In vielen anderen Städten wurden Supermärkte auf der "grünen Wiese" etabliert, mit negativen Auswirkungen auf deren Innenstadtbereiche. Dieser Fehler ist in Borken glücklicherweise nicht gemacht wurden. Bei der Neuansiedlung von Einzelhandelsmärkten ist - wie die Konzentrierung auf den bahnhofsnahen Bereich zeigt -  hat aber dennoch Heßler keine glückliche Hand bewiesen.

Überzogene Vorstellungen der privaten Eigentümer der Immobilien oder ungeklärte bzw. schwierige Besitzverhältnisse (z.B. Erbengemeinschaften, im Grundbuch eingetragene Belastungen oder Eigentumsvorbehalte) verhindern oft eine Weiterentwicklung der Immobilie. Der Grundsatz: "Eigentum verpflichtet", stößt immer dort an seine Grenzen, wo Eigentümer auf Grund ihrer eigenen prekären finanziellen Lage, noch nicht einmal mehr zum Werterhalt der Immobilie in der Lage sind. Die eine oder andere Immobilie befindet sich deshalb bereits im Immobilienmanagement des Landes Hessen, von Versicherungen oder von Banken. Wer aber glaubt, dass damit eine Lösung des Problems "Leerstand" näher sei, wird schnell eines Besseren belehrt.

Niemand wird auch wirklich glauben, dass die beschriebene Entwicklung bereits ihren Zenit überschritten hat. Sie wird unabhörlich weitergehen, bis auch das letzte kleine Einzelhandes-geschäft verschwunden ist. Deshalb erscheint es mir sinnvoll, bei allen langfristig angelegten Planungen von diesem Szenario auszugehen. Die Stadt wird sich verändern - sie muss sich verändern - um ein lebenswertes Umfeld zu bieten. An überkommenen Strukturen festzuhalten wird nicht zielführend sein.

Die folgende Bildergalerie zeigt den Leerstand oder Teilleerstand (Leerstand nur ehemaliger Ladenlokale im Erdgeschoss aber bewohnter Wohnraum in den oberen Geschossen) der Gebäude in ihrer Reihenfolge von unten in der Bahnhofstraße beginnend bis zur Straße am Tor. Linksseitiger Leerstand ist hier links angeordnet und rechtsseitiger Leerstand folgerichtig auch rechts angeordnet.

Linke Seite Bahnhofstraße  Rechte Seite Bahnhofstraße

Bild 1: Teilbereich des Modehauses Becker

Bild 2: Ehemals "Becker Sport" - früher Uhren Müller

 Bild 3 und 4 . Ehemals Bäckerei, Konditorei und Café
Mardorf

Bild 4:

Bild 5 und 6: Ehemals Elektrogeschäft EP Schmid - früher Lebensmittelgeschäft Rumpf -
Das Ladenlokal hatte temporär
noch bis vor kurzem eine Nutzung durch das Spielwarengeschäft
"Villa Kunterbunt"







 

Bild 6: 

Bild 7 bis 9: Ehemalige Post - Das Gebäude wurde zwischenzeitlich von den Borkener Stadtwerken erworben und soll zukünftig der Verwaltung (Kämmerei) als Bürogebäude dienen.

 


 

 

 

 

 

Bild 8:

Bild 9

  Bild 10: Das Ladenlokal hatte in der Vergangenheit wechselnde Nutzer. -  Ehemals gabe es dort, ursprünglich etwas zurückversetzt,
die Fleischerei Keim

 

Bild 11 und 12: Ehemals Radsport Bock - Aktuelle Pressemitteilungen weisen daraufhin, dass in den ersten Monaten - zur Eröffnung der Fahrrad-Saison 2016 - erneut ein Fahrradge-schäft dort eröffnet wird. 

 

 

 

 

Bild 12:

 

 

 

 

 

   

Bild 13 und 14: Engelhard'scher Hof - ehemals Drogeriemarkt Rossmann

 

 

 

 

 

 Bild 14:

Bild 15: Ehemaliger Handy-Laden

Bild 16: Ehemaliges Frisörgeschäft - früher Frisör Keim

 

 

 

 

 

 

Bild 17: Ehemalige Heißmangel Jäckel

 

 

 
 

 

 

 

Bild 18 und 19: Wohngebäude zu einem ehemaligen Bauernhof gehörend.

 

 




 

 

 

Bild 19:

 

 

 

 

 

 

 

Bild 20: Ehemals Farbengeschäft Pfaff -
früher Schuhgeschäft Kreidewolf

 

 

 

 

 

 

 

  

 Bild 21: Ehemaliges Wohngebäude

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bild 22: Ehemals Haushalts- und Eisenwaren Happel

 

 

 

 

 

 

Bild 23: Ehemals Imbiß - zuletzt Kinderhort Taktukaland

 

 

 

 

 

 

Bild 24 und 25: Ehemals Bäckerei und Café Becker

 

 

 

 

 

 

Bild 25: Erdgeschoss gehört noch zum ehemaligen Café Becker

 

 

 

 

 

 

 Bild 26: Ehemalige Löwenapotheke

 

 

 

 Bild 27: Ehemalige Drogerie

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bild 28 und 29: Ehemalige Eisdiele und Saal vom Hotel "Zur Post" in der ersten Etage -
Das Gebäude weist bereits seit
langer Zeit keine Nutzung
mehr auf.

 

 

 

 

 

 

 

Bild 29:

 

 

 

 

  

 

 

 

 

Bild 30: Ehemaliges Schreibwarengeschäft  - Das Gebäude befindet sich in einem desolaten, dem Abriss preisgegebenen, Zustand.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bild 31 und 32: Ehemalige Fleischerei Hempler

 

 

 

 

 

 

Bild 32:

 

 

 

 

 

  

 

Bild 33: Ehemaliges Lebensmittel Geschäft CoOp - Das Ladenlokal hatte in der Vergangenheit wechselnde tempräre Nutzungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Sehr gut zu der einführenden Stellungnahme (ganz oben) passt diese aktuelle Zeitungsnotiz.

Sie zeigt doch deutlich auf, dass der Leerstand erzeugende Prozess nicht aufhaltbar und auch nicht umkehrbar ist. Durch besondere Anstren-gungen lässt sich dieser Prozesse allenfalls geringfügig verzögern.

Alle zu entwickelnde Konzepte zum Attraktivitäts- erhalt oder zur Attraktivitätssteigerung für die Innenstadt müssen diese Erkenntnis zur Grundlage haben.

Naheliegend erscheint, den Innenstadtbereich für das Wohnen attraktiver zu machen. Dazu könnte die Errichtung modernen Wohnraums, die Entker- nung der Innenstadt unter Schaffung von Frei- flächen und attraktiven und gepflegten "Grünbe-reichen" mit besonderem Aufenthaltswert eine Lösung sein.

 

Die folgenden Satelittenaufnahmen (Google Earth) zeigen in vier Bildern einzelne Teilbereiche der Bahnhofstraße ( in der üblichen Ausrichtung nach Norden). Die Satelittenbilder folgen der Anordnung der einzelnen Fotos der Bildergalerie am Anfang der Bahnhofstraße beginnen. Alle Leerstände wurden durch rote Rechtecke gekennzeichnet. Die Bilder zeigen eindrucksvoll den "Flickenteppich" der sich daraus ergibt.

 

Beim Leerstand auf der Bahnhofstraße muss man zwischen leer stehenden Ladenlokalen aber weiterer Nutzung von anderen Gebäudeteilen, komplett leer stehenden Gebäuden mit ehemaligen Ladenlokalen und sonstigen leer stehenden Gebäuden unterscheiden. Insgesamt gibt es aktuell (Januar 2016) 21 leer stehende Ladenlokale. Davon liegen sieben leer stehende Ladenlokale in komplett leer stehenden Gebäuden. Daneben gibt es zwei leer stehende Wohngebäude und die ehemalige Post.

Besonders dramatisch zeigt sich die Situation im oberen Teil der Bahnhofstraße (ab Pferdetränke). Hier treten gleich drei extreme Negativeffekte auf, die in den beiden übrigen Teilbereichen der Bahnhofstraße nicht festzustellen sind:

  1. Hier liegen sechs (von sieben) leer stehende Ladenlokale in komplett leer stehenden Gebäuden.

  2. Hier liegt mit der Aneinanderreihung von vier Gebäuden mit leer stehenden Ladenlokalen auch die längste Gebäudezeile vor.

  3. Hier liegt mit insgesamt zehn leer stehenden Ladenlokalen die höchste Anzahl vor.

Die Entstehung des aktuellen Zustandes ist über sehr viele Jahre hinweg erfolgt, also keinesfalls eine überraschende Entwicklung „über Nacht“.

Trotzdem ist mir nicht bekannt, dass Bürgermeister Heßler in seiner langen Amtszeit als Bürgermeister hier in irgendeiner Form proaktiv tätig geworden ist.

Es lässt sich nicht erkennen, dass dieses Thema in der Vergangenheit aufgegriffen und seine Brisanz erkannt wurde. Eine Thematisierung in der Öffentlichkeit hat nie stattgefunden und es wurden auch scheinbar keine Strategien und Konzepte entwickelt, die diesem Niedergang entgegenwirken könnten.

Es reicht nicht aus, in die Schaufenster ehemaliger Geschäfte großformatige historische Aufnahmen des jeweiligen Gebäudes zu postieren. Dies ist ein Herumdoktern an den Symptomen aber keine Heilung des Problems und wenig nachhaltig, wenn auch diese Fotos nach einer gewissen Zeit nur noch vor sich hin gammeln.

Unter der Heßer'schen Administration angestoßene Entwicklungen in anderen Bereichen waren für den oberen Teil der Bahnhofstraße sogar äußerst nachteilig. (So z.B. die Konzentration des großflächigen Einzelhandels in bahnhofsnähe.)

Es ist kein wirklich roter Faden erkennbar, wie die Bahnhofstraße weiter entwickelt werden könnte. Zusätzlich erschweren in der Vergangenheit geschaffene Fakten die heutige Entwicklung. Zu diesen Fakten gehört auch der Engelhard'sche Hof, der heute - nach zehn Jahren - im Grunde Verkaufsflächen in Größe und Zuschnitt aufweist, die nur noch eingeschränkt vermarktungsfähig sind. Die Schaffung von großflächigem, modernem Verkaufsraum (Fachmarktzentrum) hat durch den Umzug des Drogeriemarktes Rossmann zum Leerstand im Engelhard'schen Hof geführt, der nun schon zwei Jahre anhält

©ljbaumann

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Hinweis: Das Thema wurde unbeabsichtigt zweimal aufgegriffen und findet sich unter Pkt. 3 auf dieser Seite noch einmal. Da die Zusammenführung beider Bereiche sehr aufwendig ist, lasse ich sie zunächst nebeneinander bestehen. Aktualisiert wird allerdings nur noch dieser Bereich des Themas.

Beitrag eingestellt am: 04.12.2015
Bilder und Text vervollständigt am: 05.01.2016
- Bei Bedarf wird dieser Beitrag aktualisiert -
Aktualisierung am: 15.01.2016


Thema 16: TenneT SuedLink-Trasse (Das komplette Thema als PDF)

27.02.2015

Dringender Bedarf an SuedLink von Bundesnetzagentur
aktuell neu bestätigt

In der pressemitteilung der bundesnetzagentur vom 27.02.2015 bekräftigt ihr Präsident, Jochen Homann, die weiterhin als energiewirtschaftlich notwendige Einstufung der großen Nord-Süd-Verbindungen. 

Wörtlich: "Im Kern zeigt sich, dass insbesondere die bereits im Bundesbedarfsplangesetz ausgewiesenen großen Nord-Süd-Verbindungen weiterhin als energiewirtschaftlich notwendig und vordringlich einzustufen sind. Der Bedarf wird durch Prüfungsergebnisse der Bundesnetzagentur zum wiederholten Mal klar belegt."

Durch die Vorlage der Entwürfe der Netzentwicklungspläne und des Umweltberichts haben die Öffentlichkeit und Behörden nun Gelegenheit, Stellungnahmen zu diesen abzugeben.

Damit stellt sich Homann öffentlich gegen die Bedenken des bayerischen Ministerpräsitent Horst Seehofer (und natürlich vieler Bedenkenträger in den Bürgerinitiativen entlang der geplanten Trassen). 

Die FAZ hat den Sachverhalt unter folgendem Titel am 27.02.2015 aufgegriffen:

Das ZDF hat in ihren heute-Nachrichten am 28.02.2015 das Thema aufgegriffen und Hintergrundmaterialien auf ihrer Webseite bereitgestellt.

Eingestellt am: 05.03.2015

08.01.2015

Antwort des Hessischen Ministerpräsideten auf die Resolution der Stadtverordneten der Stadt Borken (Hessenn) zur Höchstspannung-Gleichstromtrasse SuedLink

In der Stadtverordnetenversammlung am 24.11.2014 wurde mit meiner Gegenstimme von der Mehrheit der Stadtverordneten eine Resolution - die geplante Höchstspannungs-Gleichstromtrasse SuedLink betreffend - beschlossen. Ich habe seinerzeit ausführlich meine gründe dargelegt, warum ich diese Resolution nicht mittragen konnte. - Ich hielt sie überwiegend für sehr unsachlich und viel Blah-Blah-Blah und deshalb mehr für eine Nebelkerze.

Der Hessische Ministerpräsident hat inzwischen mit höflichem Blah-Blah-Blah durch die Mitteilung vieler Allgemeinplätze und vorsichtiger Belehrungen auf diese Resolution geantwortet. Durch diese Anwort sehe ich mich in meiner Kritik an der Resolution in vollem Umfang bestätigt. Auf eine Nebelkerze wird mit einer Nebelkerze geantwortet. - Möge sich jeder Leser anhand der verlinkten Schriftstücke sein eigenes Urteil bilden. Das Antwortschreiben des Ministerpräsidenten mit meinen Anmerkungen gibt es hier.

Eingestellt am: 13.01.2015
Überarbeitet am: 07.03.2015

01.12.2014

Egal von welcher Seite man sich dem Thema Energiewende und dem damit verbundenen Ausbau des Stromnetzes nähert, der über das Bild verlinkte Artikel leistet - aus meiner Sicht - gerade für die erste Information ganz gute Unterstützung. 

Die Bundeszentrale für politische Bildung hält weitere interessante Informationen auf ihrer Web-Seite bereit.

 

 

 

30.11.2014

Am Thema Interessierten möchte ich - neben der Auflistung von Presseartikeln (Liste ist als PDF-Datei am Ende dieses Themas verfügbar und wird laufend aktualisiert.) hier eine weitere Möglichkeit zur schnellen und umfassenden Information bieten. Vielleicht trägt dies etwas zur Versachlichung der augenblicklichen Diskussion bei.

Die Bilder sind mit der jeweiligen Webseite verlinkt. Es handelt sich um eine Auswahl einschlägiger Informationsquellen, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und die ich gerne auf Ihre Anregung hin erweitere. Die Auflistung folgt keiner Priorität.

Auf der Webseite des Bundesamtes für Strahlenschutz werden Informationen zum Netzausbau - auch der Hochspannungs-Gleichstorm-Übertragung (HGÜ) - unter dem Aspekt des Vorsorge- und Gesundheitsschutzes der Menschen bereitgestellt.

 

Hinter diesem Link befindet sich eine ausführliche Studie des Bundesumweltministeriums zum Stand der Technik von Stromleitungen und zu Auswirkungen auf Gesundheit um Umwelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Informationen der Bundesnetzagentur zum Netzausbau und zur öffentlichen Konsultation

Netzausbau in Niedersachsen ist eine Webseite des Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, die Informationen zum geplanten
Netzausbau bietet. Da die geplante SuedLink-Trasse von Niedersachsen kommend Hessen von Norden nach Süden durchqueren wird, finden sich auch dort interessante Informationen für hessische Interessierte.

Informationen der Übertragungsnetzbetreiber biete die Webseite Netzentwicklungsplan.de

 

Die Firma TenneT ist einer von den vier großen Übertragungsnetzbetreibern in der Bundesrepublik und gesetzlich u.a. mit der Planung der beiden Leitungsvorhaben 3 und 4 des Anhangs zum Bundesbedarfsplan - Trassenvorhaben C, zusammengefasst unter dem Arbeitstitel SuedLink - beauftragt. Wichtige Informationen zum Fortgang des Verfahrens werden hier bereitgestellt.

Forum Netzintegration der Deutschen Umwelthilfe (DUH)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

25.11.2014

Personen, die sich ernsthaft über das Thema SeudLink informieren möchten und nicht über jedes Stöckchen welches ihnen von fragwürdigen Bürgerinitiativen oder auch in Form von nicht qualifizierten Resolutionen hingehalten wird, ohne eigenen Sachverstand springen möchten, denen empfehle ich die beiden folgende Schriften der Bundesnetzagentur.

Hinweis: Eigentlich hatte ich vor, die beiden Bilder (links und unten) mit den Original-stellen der Veröffentlichungen zu verlinken.
Leider ist mir dies im Augenblick nur mir dem unteren Bild möglich.

Den Text (395 Seiten), der zum Bild des Deckblattes der linken Abbildung gehört konnte ich in den Tiefen des Internets leider nicht mehr wiederfinden und muss somit auf eine Verlinkung verzichten.

 

 

 

 

 

 

 
 

Nur als Beispiel: In dieser Broschüre findet man z.B. eine acht Punkte umfassenden Kriterienliste, nach der die Trassenvor-schläge des Trassenplaners geprüft werden. Und niemanden sollte es verwundern, dass tatsächlich die Menschen an erster Stelle in dieser Liste stehen und die Berücksichtigung von wirtschaftlichen Aspekten in dieser Liste überhaupt nicht vorhanden sind. Punkt 4 der Resolution der Stadtverordnetenversammlung Borken (Hessen) ist damit bei der Planung längst berücksichtigt und die Forderung somit überflüssig.

In unserem Umweltrecht ist der Vorsorgegedanke tief verankert und genießt bei allen Vorhaben einen sehr hohen Stellenwert. - Im Zusammenhang mit dem Projekt "SuedLink" ist schon sehr viel Unsinn durch die Medien gegangen, z.B. hat der Bürgermeister von Fritzlar die Trasse schon über seinen neuen Kindergarten gehen sehen. [http://www.lokalo24.de/news/politik-stinksauer-auf.tennet/448771/] So viel Unsinn zu verbreiten steht meiner Meinung selbst einem Bürgermeister nicht zu.

Und trotzdem: Nicht das Zurücklehnen ist angesagt, sondern wachsam zu prüfen ob Anspruch und Wirklichkeit im Genehmigungsverfahren tatsächlich umgesetzt werden.

24.11.2014

Am heutigen Tag steht eine Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen) zur Höchstspannungs-Gleichstromtrasse SuedLink zur Abstimmung. Im Vorfeld waren die Stadtverordneten aufgefordert zu dem Entwurf dieser Resolution Stellung zu beziehen.

Meine Stellungnahme zum Enwurf der Resolution veröffentliche ich an dieser Stelle, da 5 Minuten Redezeit in der Stadtverordnetenversammlung nicht annähernd ausreichend Raum für eine sachlich begründete Stellungnahme bieten. Mein abweichender Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt werde ich nach der Stadtverordnetenversammlung unter "Niederschriften zur Stadtverordnetenversammlung" unter "Mein Redebeitrag zu TOP 4" veröffentlichen.

10.06.2014

Mit vorstehender Einladung - veröffentlicht im Borkener Anzeiger - wurde zu einer Bürgerversammlung eingeladen. Mit dieser Bürgerversammlung wurde Interessierten die Möglichkeit zur Erörterung / Diskussion über die geplante Gleichstromtrasse "SuedLink" des Übertragungsnetzbetreibers TenneT geboten.

Zuvor war dieses Thema in einigen Zeitungsartikeln inhaltlich mehr oder weniger substantiell "hochgekocht" worden. In anderen Regionen kam es bereits zur Bildung von Bürger-Initiativen und Bürger-Protesten, die gegen den Verlauf der geplanten Hochspannungstrasse in ihrer Ortslage sind. Die fünf Homberger Bürgermeisterkandidaten haben sich unisono gegen eine Trassenführung auf Homberger Gebiet ausgesprochen.

Die Bürgerversammlung in Borken sollte neben der (wichtigen) Information von Interessierten, vor allem zur Versachlichung des Themas in der öffentlichen Diskussion beitragen.

Die Anzahl der Teilnehmer an dieser Bürgerversammlung in Borken war überschaubar. Daraus zu schließen, dass das Vorhaben in Borken auf weniger Interesse als in anderen Regionen stößt, wird der Sachlage vermutlich nicht ganz gerecht. Vielmehr sehen die Borkener Bürger sie - scheinbar durch die "stromerzeugende Vergangenheit" verursacht - etwas sachlicher und weniger emotional als in anderen Orten des Schwalm-Eder-Kreises. Sachlichkeit ist auf alle Fälle gefragt und für die (positive) Einflussnahme auf die fortschreitende Planung sicherlich auch zielführender. Nur NEIN zu sagen reicht nicht aus, da das Vorhaben an sich nicht mehr in Frage gestellt werden kann. Es geht jetzt nur noch darum, begründet und mit Alternativen für die anstehende Detailplanung der Trasse für die eigenen Vorstellungen zu werben.

Von der Bürgerversammlung habe ich mir einige Notizen gemacht, die ich hier gerne Interessierten zur Verfügung stelle. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um wenig aufbereitete Notizen handelt, die möglicherweise in Teilen, insbesondere für Personen die nicht an der Versammlung teilgenommen haben, unzusammenhängend und wenig informativ erscheinen. Eigene persönliche Anmerkungen/Ergänzungen (kursiv) erheben weder den Anspruch auf Richtigkeit noch auf Vollständigkeit. Eingefügte Bewertungen bleiben in jedem Fall subjektiv. 

Mein eigenes Fazit aus der Bürgerversammlung in Bezug auf die Ausführungen von Hr. Wagner zur geplanten Stromtrasse SuedLink: Es handelte sich um keine herausragend gute Informationsveranstaltung. - Sie war aber immer noch besser als keine. Der Referent nuschelt leider wenig verständlich (auch Einwände führten zu keiner nachhaltigen Verbesserung), der Umgang mit dem Mikrofon am Rednerpult bereitete ihm scheinbar Probleme. Eine korrigierende Regie gab es leider nicht. Völlig unakzeptabel in Bildqualität und Aussagekraft waren für mich die dargebotenen Bilder. Das Gesagte erschien mir wenig strukturiert.

Da es sich um einen relativ komplexen Sachverhalt handelt, der sich für den wenig informierten Laien kaum über einen 45-Minuten-Vortrag erschließen lässt, sind manchmal weniger Information besser als breit gestreute. Grundvoraussetzung für jegliches Verstehen einer Materie ist aber eine technisch einwandfreie Übertragung des Gesagten.

Wichtigstes Resultat der Bürgerversammlung ist, wenn vielleicht auch nicht für jeden Teilnehmer ganz deutlich geworden: Die Bürgerbeteiligung am Verfahren ist nicht nur möglich, sondern vom Gesetzgeber ausdrücklich vorgesehen und zum jetzigen Zeitpunkt auch noch uneingeschränkt möglich! Das Planungsverfahren sieht verschiedene Schritte (zweistufige Umweltverträglichkeitsprüfung) bis zur endgültigen Genehmigung durch die Bundesnetzagentur vor. (Zum Verständnis des Verfahrensfahrens-ablaufes verweise ich auf meine Ausführungen weiter unten.

Eine solche Bürgerversammlung kann nur einen ersten Einstieg in den umfangreichen Sachverhalt darstellen. Jeder Interessierte sollte daher andere zugängliche Quellen zur weiteren Information nutzen. Ich werde versuchen - soweit ich dazu in der Lage bin - an dieser Stelle mit neuen Beiträgen zur Aufhellung und Versachlichung des Themas beizutragen. (Sie sind herzlich aufgefordert mir Ihre Anregungen, sachlichen Hinweise, Richtigstellungen und/oder Ihre Sicht auf den Sachverhalt mitzuteilen. Bedienen Sie sich hierfür der Mailadresse: die-linke-borken-hessen@ljbaumann.de.

Im Vortrag von Hr. Wagner kam eine Reihe von Fachbegriffen vor, deren Erläuterung ich zum (einfacheren) Verständnis der Materie für sinnvoll halte. Deshalb folgt nicht nur eine kurze Aufzählung der Begriffe und deren Erläuterung, sondern für Ihre eigenen, weitergehenden Recherchen auch Verlinkungen zu den einschlägigen Quellen.

Fachbegriffe und Erläuterungen, weiterführende Links:

Bundesbedarfsplangesetz (BBPIG) - vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2543) Es handelt sich um das Artikel 1 des Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze. In der Anlage zu § 1 Abs. 1 dieses Gesetztes sind der vordringliche Bedarf zur Gewährleistung eines sicheren und zuverlässigen Netzbetries als Bundesbedarfsplan gemäße § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes festgestellt.

Bundesfachplanung – Für Landes- oder Bundesgrenzen überschreitende Planung  von Höchststromleitung liegt die Genehmigung nicht (mehr) in den Händen der Landesbehörden und der Durchführung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, sondern beim Bund. Dieser hat die Verantwortung an die Bundesnetzagentur übertragen. Das Verfahren, das das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NaBEG) hierfür vorsieht, wird als Bundesfachplanung bezeichnet (anstelle von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren der Länder).

Bundesnetzagentur (BNetzA) - Vollständiger Name: Bundesagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Diese Bundesbehörde ist u.a. für den Wettbewerb auf den fünf genannten Netzmärkten verantwortlich. Mit der Überarbeitung des Energiewirtschaftsgesetzes im Jahr 205 wurden der Bundesnetzagentur umfangreiche Befugnisse über die deutsche Energiewirtschaft für die Strom- und Gasmärkte eingeräumt. Durch das Netzausbaubeschleunigungsgesetz und die Planfeststellungszuweisungsverordnung wurden der Bundesnetzagentur weitere Kompetenzen übertragen, wie z.B. die Planfeststellung (Bundesfachplanung) von überregionalen Höchststrom-Trassen. [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnetzagentur]

Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) – vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2870) - Das Gesetz regelt den beschleunigten Ausbau von (seinerzeit) 24 Leitungsbauvorhaben im Höchstspannungs-Übertragungsnetz (380 kV) sowie die Einführung von Technologien wie der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung und die Förderung von Speichertechnologien.[http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/nabeg/gesamt.pdf]

Energiewirtschftsgesetz (EnWG) – vom 07. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3611), zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 4 des Gesetzes vom 4. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3746) – Das Gesetz enthält grundlegende Regelungen zum Recht der leitungsgebundenen Energie.

 § 1 Zweck des Gesetzes
(1) Zweck des Gesetzes ist eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas, die zunehmend auf erneuerbaren Energien beruht.
(2) Die Regulierung der Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze dient den Zielen der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas und der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen.
(3) Zweck dieses Gesetzes ist ferner die Umsetzung und Durchführung des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung.

[http://de.wikipedia.org/wiki/Energiewirtschaftsgesetz]

Erdkabel – Unterirdische, isolierte Leitungsführung (verschiedene Bauausführungen denkbar, z. B. Verlegung in Gräben oder in Tunnelbauwerken). Sie finden seit vielen Jahren für die Energieverteilung von Strom mit Niederspannungen im innerörtlichen Bereich Verwendung. Die Erdverkablung ist für Neubauten für Hochspannungsleitungen bis 110 kV ist inzwischen vorgeschrieben.
Grundsätzlich kann aber auch Strom mit Höchstspannung mit Erdkabeln verteilt werden. Insbesondere ist die Weiterleitung von Freileitungen in sensiblen Teilbereichen als Erdkabel möglich. Dies erfordert allerdings bei der Ab- und wieder Aufseilung einen gewissen technischen Aufwand.

Freileitungen – Es handelt sich um die für den Stromtransport übliche Leitungstechnik an Strommasten für Hoch- und Höchstspannungen. Das Netz mit haushaltsüblicher Spannung von 220 V oder 380 V (Drehstrom) wird in den Ortschaften seit vielen Jahren üblicher Weise über Erdkabel verteilt.

HGÜ-Technik – Die Abkürzung HGÜ steht für Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung. Der geplante Leitungsneubau, SuedLink, soll in dieser Technik ausgeführt werden. Es handelt sich um ein Verfahren zur Übertragung von großen elektrischen Leistungen bei sehr hohen Spannungen (100 kV bis 1000 kV. Für die Einspeisung ins herkömmliche Stromnetz sind Hochspannungswechselrichter erforderlich. Die Umwandlung geschieht in Umspann- und Schaltanlagen.

Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) – vom 28.07.2011 (BGBl. I S. 1690), durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730) geändert. - Das Gesetz dient der Beschleunigung des Ausbaus von länderübergreifenden oder grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen. Das Gesetz regelt die Bundesfachplanung für die Trassenkorridore und das erforderliche Planfeststellungsverfahren. Die Aufgaben nach diesem Gesetz nimmt die Bundesnetzagentur wahr. Das Gesetzt sorgt für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Planung und Genehmigung von überregionalen Höchststromtrassen mit der Bundesnetzagentur für einen einzigen Ansprechpartner im Verfahren. [http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/nabeg/gesamt.pdf]

Netzentwicklungsplan (Netzausbauplan) – Dieser stellt den Ausbaubedarf des Stromnetzes in den nächsten 10 Jahren dar. Die Planungen werden von den Übertragungsnetzbetreibern (50Hertz Transmission GmbH, Amprion GmbH, TransnetBW GmbH  und TenneT TSO GmbH) nach einem vorgegebenen, strukturierten Verfahren unter Beteiligung der Bundesnetzagentur aufgestellt und mit Beteiligung der Öffentlichkeit abgestimmt.
Aktuell sieht der Netzentwicklungsplan für die nächsten 10 Jahre den Neubau von 1700 km Drehstromleitungen, 2100 km Hochspannungs-Gleichstromleitungen und die Netzverstärkung und Optimierung von 4.400 km des vorhandenen Netzes in Deutschland vor.
Die Übertragungsnetzbetreiber sind aufgrund des Energiewirtschaftsgesetzes verpflichtet jährlich einen fortgeschriebenen Netzentwicklungsplan (NEP) vorzulegen. [http://de.wikipedia.org/wiki/Netzentwicklungsplan], siehe hierzu auch den Artikel unter "energie & technik".

Offshore Netzentwicklungspläne – Hierbei handelt es sich um die Netzentwicklungspläne zum Anschluss von Offshore-Anlagen an das Land.

Onshore Netzentwicklungspläne – Hierbei handelt es sich um die Netzentwicklungspläne zur Weiterführung von in Offshore-Anlagen gewonnener Energie an Land.

Planfeststellung - Die Planfeststellung ist nach dem Verwaltungsrecht des Bundes und der Länder ein besonderes Verwaltungsverfahren, welches für Bauvorhaben in gesetzlich besonders geregelten Fällen (Planfeststellungspflichtige Vorhaben - dazu gehören u.a. Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 110kV und mehr …, nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnGW) und grenz-/länderübergreifende/offshoranlagenverbindende Stromleitungen nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)) durchgeführt wird. Der abschließend erlassene Planfeststellungsbeschluss ist ein Verwaltungsakt.
Die Hauptunterschiede zum gewöhnlichen Verwaltungsverfahren bestehen in der umfassenden Beteiligung von Bürgern, deren Belange durch das Vorhaben betroffen sind und der Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird. Zweck der Bürger- und Behördenbeteiligung ist, die Feststellungsbehörde in die Lage zu versetzen, die betroffenen Belange frühzeitig erforschen und sachgerecht bewerten zu können. Einwendungen nach Ablauf der Ausschlussfrist, finden keine Berücksichtigung mehr (Präklusionswirkung).
Die Planfeststellung entfaltet eine umfassende formelle Konzentrationswirkung und ersetzt damit andere behördliche Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen oder Zustimmungen.

Planfeststellungszuweisungsverordnung (PlfZV) - vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2582) - Der ziemlich sperrige Langtitel der Verordnung weist etwas konkreter auf ihren Zweck hin: "Verordnung über die Zuweisung der Planfeststellung für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen auf die Bundesnetzagentur". Der Gesetzgeber hat mit dieser Verordnung von der Verordnungsermächtigung in § 2 Absatz 2 NABEG gebrauch gemacht. [http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/V/verordnung-planfeststellung-fuer-laenderuebergreifende-grenzuergreifende-hochspannungsleitungen,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf] Siehe hierzu auch den Artikel auf "Der Energieblog".
Die Zustimmung des Bundesrates zu der Verordnung erfolgte am 07.06.2013 (BR-Drs. 33/13 (B)).

Raumordnungsverfahren – Das Raumordnungsverfahren stellt ein vorklärendes Gutachten zur Beurteilung der Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Einzelvorhaben mit überörtlicher Bedeutung dar. Nach § 1 der Raumordnungsverordnung gehören hierzu u.a. auch die Errichtung von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110 kV oder mehr. Für die Planung und Errichtung von Höchststromleitungen, die sich auf ein Bundesland beschränken (d.h. nicht grenzüberschreitend sind) sieht die Genehmigungspflicht die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens unter der Verantwortung der entsprechenden Landesbehörde vor. Das Raumordnungsverfahren hat keine unmittelbare Rechtswirkung, ist aber in den nachfolgenden Planungs- und Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen. Das Raumordnungsverfahren soll für den Investor Planungssicherheit, auf Basis einer breit angelegten Beteiligung Vorhabensoptimierung und in der Öffentlichkeit Akzeptanz für das Vorhaben schaffen. Es bildet eine Informations- und Beurteilungsbasis für nachfolgende Zulassungsverfahren.

Strategische Umweltprüfung (SUP) -

SuedLink – Es handelt sich um den Arbeitstitel für die von TenneT geplante Stromtrasse von Norden nach Süden, von Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) nach Großgartach (Baden-Württemberg) und  Wilster (Schleswig-Holstein) nach Grafenrheinfeld (Bayern), zum Transport von Offshore-Energie zu den Verbrauchern im nördlichen Bayern. Es handelt sich dabei um die beiden Leitungsvorhaben Nr. 3 und Nr. 4 aus dem Bundesbedarfsplangesetz.

Szenariorahmen -

Übertragungsnetzbetreiber – Es handelt sich um die vier Netzbetreiber in der Bundesrepublik: 50Hertz Transmission GmbH, Amprion GmbH, TransnetBW GmbH  und TenneT TSO GmbH.

Die Aufzählung der vorstehenden Begriffe gibt es hier als Download in Form einer Pdf-Datei

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Hinweis: Um einerseits die "Konzentrierung" von Leitungstrassen im Nahbereich der Borkener Kernstadt zu dokumentieren und andererseits eine Orientierung über die Bauart und -höhe von Strommasten der geplanten Höchstromleitung in Gleichstromtechnik anzubieten, habe ich unter dem Titel "Bilddokumentation: Leistungsmaste und Leitungstrassen in der Umgebung der Borkener Kernstadt" eine kleine Bildauswahl in einer PDF-Datei zusammengefasst. Die Datei ist mit dem obigen Bild verlinkt. Seit 22.03.23015 liegt eine neue - von einigen Druckfehlern bereinigte - Version zum Download bereit  (Hinweis: Beachten Sie, dass die PDF-Datei aufgrund der Bilder relativ groß ist und deshalb der Download eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt!)

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Presseveröffentlichungen (mit Schwerpunkt lokale Presse)

Mir erscheint es an dieser Stelle auch sinnvoll zu sein, eine Zusammenstellung von Quellen und Links zum Thema von Presseveröffentlichungen anzubieten. Viel Erfolg bei Ihrer eigenen Recherche zum Thema. (Letzte Aktualisierung: 05.03.2015)

Aktualisierung am: 16.03.2016


 

Thema 17: ... hier könnte Ihr Thema stehen.

 


Letzte Aktualisierung: 16.03.2016