Auf dieser Unterseite stelle ich Dokumente aus der Stadtverordnetenversammlung, den Ausschüssen und sonstige mit dem Stadtverordnetenmandat in Verbindung stehende Dokumente und auch eigene Berichte / Kommentare zum Download bereit. - Aufgrund des Umfanges einzelner Dokumente stehen diese allerdings nicht auf dieser Seite zum Download bereit. Beachten Sie hierzu den Hinweis weiter unten in der Tabelle in der Spalte "Niederschriften".
Zur Orientierung auf dieser Seite:
Der Downloadbereich ist in folgenden drei Blöcke aufgeteilt:
| Aktuelle Entwürfe und Vorlagen | Hier stehen die aktuellsten Dokumente zum Download bereit. Es handelt sich meist um Entwürfe, die noch in der Diskussion stehen und noch nicht entschieden sind.
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| Niederschriften | Hier stehen Protokolle / Niederschriften zum Download bereit: |
| | - Stadtverordnetenversammlungen
- Ältestenrat (nicht öffentlich!)
- Interfraktionelle Gespräche (nicht öffentlich!)
- Finanzausschuss
- Bauausschuss
- Kultur-, Freizeit- und Sportausschuss
- Seniorenbeirat
- Ortsbeiratssitzung Kleinenglis
Hinweis: Gelegentlich gibt es Schriftstücke oder Pläne mit sehr großem Dateiumfang. Es erscheint mir nicht sinnvoll diese hier auf dieser Seite zum Download bereitzustellen. Diese Schriftstücke werden aber auf dieser Seite zur Deutlichmachung ihrer Existenz genannt, sind aber nicht verlinkt. Ich habe sie mit dem Zusatz [XXL] gekennzeichnet. Auf Anfrage kann ich Ihnen bei Interesse auf andere Weise "Einblick" auch in diese Dokumente / Schriftstücke / Pläne ermöglichen! Bitte melden Sie Ihr Interesse in diesem Fall über die o.g. e-mail-Adresse an. |
Sonstige Schrift-stücke und
Entwürfe | Hier stehen allgemeine und sonstige Dokumente - die keine
andere Zuordnung finden - zum Download bereit. Abweichend von
den ersten beiden Blöcken nimmt in diesem Block die Aktualität der Diskussion der Themen der angebotenen Dokumente in den Gremien
von oben nach unten hin ab. |
Bitte berücksichtigen Sie, dass ich in den Ausschüssen als einzelner Stadtverordneter für die Partei DIE LINKE. kein Stimmrecht besitze. Sollten in den Niederschriften Bezug auf Abstimmungen genommen werden, habe ich an diesen trotz meiner Anwesenheit nicht teilnehmen können. Als einzelner Stadtverordneter besitze ich lediglich in der Stadtverordnetenversammlung Stimmrecht. Dieses Stimmrecht dokumentiere ich Ihnen jeweils mit einem Link unter "Mein Abstimmungsverhalten" und biete Ihnen damit höchste Transparenz für mein Handeln als Stadtverordneter
Aktuelle Entwürfe + Vorlagen
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Niederschriften
Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift Nr. 19 -2011 - 2016 - Sitzung vom 25.02.2014 - Mein Abstimmungsverhalten
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Niederschrift Nr. 20 -2011 - 2016 - Sitzung vom 15.05.2014 - Mein Abstimmungsverhalten
Tischvorlage zu TOP 7
Tischvorlage zu TOP 8
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Niederschrift Nr. 21 -2011 - 2016 - Sitzung vom 24.07.2014 - Mein Abstimmungsverhalten
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Niederschrift Nr. 22 -2011 - 2016 - Sitzung vom 07.10.2014 - Mein Abstimmungsverhalten
Tischvorlage zu TOP 2a
Tischvorlage zu TOP 2b / Auswertung neu
Tischvorlage zu TOP 2 c / Auswertung neu
Mein Redebeitrag zu TOP 2b/c (Hinweis: Das gesprochene Wort kann vom Text abweichen.)
Zur weiteren Aufhellung des Sachverhaltes hier noch eine kleine Bilddokumentation.
Tischvorlage zu TOP 3 / Vollmacht
Mein Redebeitrag zu TOP 3 (Hinweis: Das gesprochene Wort kann vom Text abweichen.)
Tischvorlage zu TOP 4
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Niederschrift Nr. 23 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 24.11.2014 - Mein Abstimmungsverhalten
Tischvorlage zu TOP 3 Hintergrundinformationen_Satzung_Elternbeirat_2014
Tischvorlage zu TOP 3 Synopse_Elternbeirat
Tischvorlage zu TOP 3 Satzung
TOP 4 Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen) zur Höchstspannungs-Gleichstromtrasse Suedlink
Mein Redebeitrag zu TOP 4 (Hinweis: Das gesprochene Wort kann vom Manuskript abweichen.) Zur weiteren Aufhellung des Sachverhaltes habe ich auch mein Schreiben mit den ausführlichen Begründungen zur Ablehnung des Entwurfs der Resolution hier eingestellt.
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Niederschrift Nr. 24 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 05.03.2015 - Mein Abstimmungsverhalten (mit Anmerkungen)
Anlage zu TOP 4 Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH für das Wirtschaftsjahr 2015; Kenntnisnahme und Beschlussempfehlung"
Tischvorlage zu TOP 5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
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Niederschrift Nr. 25 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 15.05.2015 - Mein Abstimmungsverhalten (mit Anmerkungen)
Anlage zu TOP 2 Entwurf VEREINBARUNG über die Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkts zwischen .....
Tischvorlage zu TOP 4 Bürgschaftserklärung zu Gunsten der Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH; Neuaufnahme von Krediten aus den Wirtschaftsplänen 2015 und 2015
Tischvorlage zu TOP 5 Kreditangelegenheiten; Kenntnisnahme von Kreditumschuldungen a) Stadt Borken - Abwasserbeseitigung, b) Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH - Betriebszweig Wasserversorgung, c) Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH - Betriebszweig Immobilien
Tischvorlage zu TOP 6 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Anlage zu TOP 7 Zweite Offenlage des Teilregionalplanes Energie Nordhessen; Vorrangflächen für Windenergienutzung im Bereich des Zweckverbandes Schwalm-Eder
Anlage zu TOP 9 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Am Grßen Rain"
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Niederschrift Nr. 26 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 26.06.2015 - Mein Abstimmungsverhalten
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Borken (Hessen) für das Haushaltsjahr 2015
Anlage zu TOP 7
Anlage zu TOP 8
Anlage zu TOP 9
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Niederschrift Nr. 27 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 15.10.2015 - Mein Abstimmungsverhalten
Anlage zu TOP 6
Mein Redebeitrag zum eigenen Antrag unter TOP 8
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Niederschrift Nr. 28 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 24.11.2015 - Mein Abstimmungsverhalten
Aufgrund einer Sperrfrist erfolgte eine nachträgliche Pressemitteilung am 18.12.2015 zum TOP 7a mit der Begründung meiner Ablehnung.
Anlage zu TOP 3a)
Anlage zu TOP 3b)
Anlage zu TOP 3c)
Tischvorlage zu TOP 4
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Niederschrift Nr. 29 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 18.12.2015 - Ich verweise auf meine Ausführungen zum Thema "Ehrung und Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters ..." auf DIE LINKE - Ortsverband unter http://www.ljbaumann.de/ortsverband.html
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Niederschrift Nr. 30 - 2011 - 2016 - Sitzung vom 11.02.2015 - Mein Abstimmungsverhalten
Anlage zu TOP 3
Anlage zu TOP 4
Archiv
Finanzausschuss
Niederschrift über die 17. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 17.02.2014.
Niederschrift über die 18. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 08.05.2014.
Niederschrift über die 19. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 17.07.2014.
Niederschrift über die 20. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 25.09.2014.
Niederschrift über die 21. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 13.11.2014
Niederschrift über die 22. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 25.02.2015
Niederschrift über die 23. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 05.05.2015
Niederschrift über die 24. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 16.06.2015
Anlage zu TOP 8
Anlage zu TOP 9
Niederschrift über die 25. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 12.10.2015
Niederschrift über die 26. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 19.11.2015 2015
Niederschrift über die 27. Sitzung der Legislaturperiode 2011 - 2016
des Finanzausschusses - Sitzung vom 02.02.2016
Archiv
Bauausschuss
Niederschrift über die 15. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 18.02.2014.
Niederschrift über die 16. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 29.04.2014
Niederschrift über die 17. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 17.07.2014
Niederschrift über die 18. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 01.10.2014
Niederschrift über die 19. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 13.11.2014
Niederschrift über die 20. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 05.05.2015
Niederschrift über die 21. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom28.09.2015
Niederschrift über die 22. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 19.11.2015
Niederschrift über die 23. Sitzung des Bauausschusses
Sitzung vom 02.02.2016
Archiv
Kultur-, Freizeit- und Sportausschuss
Niederschrift über die 7. Sitzung des Kultur-, Freizeit- und Sportausschusses
Legislaturperiode 2011 - 2016 - Sitzung vom 13. Februar 2014.
Niederschrift über die 8. Sitzung des Kultur-, Freizeit- und Sportausschusses
Legislaturperiode 2011 - 2016 - Sitzung vom 27. August 2014.
Niederschrift über die 9. Sitzung des Kultur-, Freitzeit- und Sportausschusses
Legislaturperiode 2011 - 2016 - Sitzung vom 10.03.2015
Niederschrift über die 10. Sitzung des Kultur-, Freizeit- und Sportausschusses
Legislaturperiode 2011 - 2016 - Sitzung vom 07.07.2015.
Niederschrift über die 11. Sitzung des Kultur-, Freizeit- und Sportausschusse
Legislaturperiode 2011 - 2016 - Sitzung vom 11.01.2016
Archiv
Seniorenbeirat
Sitzung vom ... 2014
Sitzung vom ... 2014
Ortsbeiratssitzung Kleinenglis (Ich besitze hier kein Stimmrecht!)
Protokoll der 21. Ortsbeiratssitzung - Sitzung vom 05.02.2015
Protokoll der 22. Ortsbeiratssitzung - Sitzung vom ...
Sonstige Schriftstücke, Mitteilungen und Entwürfe
Entwurf Ergebnishaushalt 2013 - Maßnahmen über den Standarf unter Berücksichtigung des Schutzschirmes - Entwurf Investitionen- Stellenplan [XXL]
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Borken GmbH für das Wirtschaftsjahr 2013 [XXL]
Anfrage*) des Stadtverordneten Pritsch-Rehm (FWG) "Begutachtung der Flächenab-gleichsbögen durch den Bauausschuss" an den Vorsitzenden des Bauausschusses.
Antrag*) der Fraktion der FWG "Nicht gebührenpflichtige, versiegelte Flächen die im Besitz der Stadt Borken (Hessen) oder deren Gesellschaften sind, werden veröffentlicht" an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.
Der "Antrag zur Offenlegung von versiegelten Flächen, für die keine Niederschlagswassergebühr erhoben wird" wurde (mit Schreiben vom 12.10.2012) von Hr. Pritsch-Rehm zurückgenommen.
*) Anmerkung: Oben angegebene Anfrage und der Antrag lagen vor, sind aber über den Ältestenrat nicht 'hinwegekommen'. Dies schließt eine Veröffentlichung und Kommentierung leider aus.
Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Borken (Hessen) für das Haushaltsjahr 2012 [XXL]
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 Stadtwerke [XXL]
Das Schutzschirmgesetz
Kommunaler Schutzschirm in Hessen - Argumentationspapier
Kommunaler Schutzschirm
Kommunale Kassenkredite - Mißbrauchgefahr und Reformvorschläge
Leitlinien zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte und ....
Haushaltskonsolidierung und Schutzschirm-Kommunen - Leitfaden für konsolidierungsbe-dürftige Gemeinden und Gemeindeverbände
Maßnahmenliste zum Schreiben vom 08.06.2012 [in Verbindung zum Entschuldungsfonds], (Herkunft: Verwaltung) - Aktuelle Version siehe Anlage zu TOP 2 der StaVo vom 18.06.2012
TE Eigene Sportplätze 2012 Einzelauflistung [in Verbindung zum Entschuldungsfonds], (Herkunft: Verwaltung)
Vorschlag für ein Stufenmodell zur Senkung der Kosten der Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser [in Verbindung zum Entschuldungsfonds] (Herkunft: Verwaltung) - Aktuelle Version siehe Anlage zu TOP 2 der StaVo vom 18.06.2012
Arbeitspapier - Vorschläge und Diskussionsvorlage [in Verbindung z Entschuldungsfonds](Herkunft: Verwaltung)
Erläuterungen zum kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Hessen (Herkunft: Verwaltung)
Doppelhaushalt 2010 / 2011 [XXL]
Zweiundzwanzigster zusammenfassender Bericht (Landesrechnungshof) [XXL]
Bebauungsplan 30 Entwurf Stand 20111014 [XXL] - Gemeinsame textliche Festsetzungen zum
Bebauungsplan 30 "Industriepark Am Kraftwerk" der Stadt Borken (Hessen).
Resolution zum Radwegebau zwischen dem Stadtteil Kerstenhausen und dem Naturbadesee "Stockelache"
Resolution zum Erhalt des Staatlichen Schulamtes in Fritzlar
Geschäftsordung des Seniorenbeirates der Stadt Borken (Hessen)
Aufgabenstellung des Bauausschusses
Aufgabenstellung des Finanzausschusses
Aufgabenstellung des Kultur-, Freizeit- und Sportausschusses
Sitzplan für die Stadtverordnetenversammlung (Anmerkung: Aufgrund des Ausscheidens und Nachrückens einzelner Personen, ist die Nennung von Personennamen nicht mehr in jedem Fall aktuell. Folgende Personen sind zwischenzeitlich ausgeschieden und durch Nachrücker ersetzt:
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| Staffel | Rüdiger | FWG | Wiegand | Steffan | Nr. 5 |
| Lux | Friedrich | CDU | Albert | Bernd | Nr. 6 |
| Hellwig | Reinhard | FWG | Schneider | Marlene | Nr. 8 |
| Otto | Anita | SPD | Sascha | Krone | Nr. 11 |
| Schelberg | Klaus | SPD | Althaus | Dieter | Nr. 20 |
| Duschek | Julia | SPD | Griese | Hans | Nr. 22 |
Erläuterungen:
Spalte 1 und 2 Name und Vorname der ausgeschiedenen Person
Spalte 3 Fraktion in der der Wechsel stattgefunden hat
Spalte 4 und 5 Name und Vorname der nachgerückten Person
Spalte 6 Bezug auf die Nummer der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung mit der Bekanntgabe
Letzte Aktualisierung: 28.02.2016
